Kredite

Kommunen fürchten klamme Banken

Eine Staatsfinanzierungskrise in Deutschland? Diese Möglichkeit schien erstmals aufzukommen, als vergangene Woche eine Auktion von Bundesanleihen fehlschlug. Dabei steht eine solche Krise schon längst vor der Tür - bei den Kommunen.

Für die Städte und Gemeinden wird es immer schwieriger, an bezahlbare Kredite zu kommen. Und das hat weniger damit zu tun, dass auch so manche Kommune hierzulande einen bedrohlichen Schuldenberg angehäuft hat. Das Kernproblem der Kämmerer sind vielmehr klamme Banken - und neue Regularien für die Kreditwirtschaft, die althergebrachte Privilegien für Darlehen an die öffentliche Hand schleifen.

Mit 126 Milliarden Euro stehen Deutschlands Kommunen in der Kreide, mehr als 95 Prozent dieses Geldes kommt von Banken. "Noch bis letztes Jahr lebten die Kämmerer in einer heilen Welt, in der es in der Regel kein Problem war, Kredite mit längeren Laufzeiten zu erhalten", sagt Jens Michael Otte, Leiter des Deutschland-Geschäfts mit dem öffentlichen Sektor bei der Deutschen Bank. Doch angesichts der Finanz- und Schuldenkrise, die die Rücklagen vieler Banken angenagt hat, beginnt bereits das Knausern.

Der Deutsche Städtetag beobachtet bereits, dass Kommunen von deutlich weniger Banken ein Angebot bekommen, wenn sie einen Kredit aufnehmen wollen - und weniger Wettbewerb macht die Darlehen tendenziell auch teurer. "Verstärkt wird dieser Trend durch bankenaufsichtsrechtliche Neuregelungen", warnt Birgit Frischmuth, Finanzexpertin des Städtetags. Damit gemeint ist Basel III.

Bislang sorgten die Kapitalregeln dafür, dass einer Bank kaum etwas Besseres passieren konnte als ein Darlehen an die öffentliche Hand. Denn im Unterschied zu jedem anderen Kredit muss die Bank für die Mittel, die sie an öffentliche Schuldner verliehen hat, keinerlei Eigenkapital zurücklegen, um sich gegen Zahlungsausfälle abzusichern. Das neue Regelwerk bringt eine entscheidende Änderung mit sich: Während es unter Basel II nur auf das Verhältnis von Eigenkapital zu Risikopositionen ankam, zählt ab 2018 auch das Verhältnis des Eigenkapitals zur gesamten Bilanzsumme - und an dieser Stelle fallen dann auch Staatsanleihen oder Kommunaldarlehen ins Gewicht.

Weil damit faktisch auch für Kommunalkredite Eigenkapital reserviert werden muss, konkurrieren diese Darlehen künftig mit allen anderen Geschäften, für die eine Bank ihre Ressourcen einsetzen könnte. Die Institute stellten sich deshalb zunehmend die Frage, ob sie das margenschwache Kommunalgeschäft nicht beschränken oder ganz aufgeben sollten, stellt Städtetags-Expertin Frischmuth fest. "Unter den Städten und Gemeinden wird zwangsläufig ein Wettbewerb um Bankkredite entstehen", sagt Deutsche-Bank-Experte Otte.

Also müssen Alternativen zum Kredit her. Eine Form könnten Anleihen sein, wie sie Bund und Länder, aber auch große Unternehmen am Kapitalmarkt verkaufen. Klassische Anleihen sind allerdings relativ aufwendig, müssen doch zahlreiche Formalien erfüllt werden. "Das lohnt sich frühestens ab einem Volumen von 100 Millionen Euro, besser sind mindestes 200 Millionen", sagt Otte. Damit eignet sich dieses Instrument praktisch nur für große Metropolen. Kleineren Kommunen bietet sich eine Alternative in Form von Schuldscheindarlehen an, eine Art kleine Schwester der Anleihe. "Das kommt auch schon für zehn bis 20 Millionen Euro in Frage", sagt Otte.

Fraglich ist allerdings, ob sich die Instrumente auch für hochverschuldete Städte eignen. Theoretisch kann eine Kommune zwar nicht ohne weiteres pleite gehen, weil im Fall der Fälle das Land und wohl auch der Bund einspringen müssten. "Trotzdem liegt es im Bereich des Vorstellbaren, dass eine Kommune irgendwann weder Zins noch Tilgung zahlt", sagt Otte. "Deshalb dürften Geldgeber durchaus darauf achten, wie es um die Bonität einer Kommune bestellt ist."