Fachkräftemangel

Pflege ohne Pfleger

Etwa jedes fünfte Altenheim in Deutschland betrügt seine Bewohner und die Pflegekassen, indem es weniger Altenpfleger beschäftigt als für die Versorgung Pflegebedürftiger nötig wäre. Das geht aus Recherchen der Morgenpost hervor, für die verschiedene Heimaufsichten auf Landes- und Kommunalebene befragt wurden.

In Hessen, dem Bundesland, das über die am besten zentral dokumentierte Erfassung der Daten verfügt, verstieß 2010 sogar jedes vierte Heim gegen die gesetzlichen Vorgaben und strich die eingesparten Löhne als Gewinne ein.

Spitzen der Sozialverbände und Pflegeexperten im Bundestag und kritisieren die Kontrollen als zu lasch. "Dort, wo tatsächlich gefährliche Pflege stattfindet, muss durch die Aufsichten entschlossen gehandelt werden. Dann darf auch eine Schließung einer wiederholt auffälligen Einrichtung kein Tabu sein", sagt die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, sagt, die Aufsicht sei nicht grundsätzlich zu nachsichtig, "sie setzt aber nicht selten die falschen Schwerpunkte".

Bisher drohen den Heimbetreibern, die zu wenige Altenpfleger beschäftigen, in der Regel lediglich Verwarnungen oder Bußgelder. Nur in besonders drastischen Fällen, bei denen der Personalmangel bereits zu spürbaren Gefährdungen der Bewohner wie Unterernährung oder Misshandlungen geführt hat, verhängen Behörden Belegungsstopps oder verfügen in Einzelfällen Schließungen. Die für Gesundheit und Soziales in der SPD-Bundestagsfraktion zuständige Abgeordnete Elke Ferner sagte, es sei ein Problem, dass es "als Kavaliersdelikt" abgetan werde. "Wir können nur an die Heimaufsicht auf Landesebene appellieren, dass sie die gesetzlichen Möglichkeiten für Strafen ausschöpft, damit solche Methoden unattraktiver werden." Die Grünen-Pflegeexpertin im Bundestag, Elisabeth Scharfenberg, sagt: "Steigende Rendite zulasten des Personals und damit der Qualität, das darf es nicht geben." Die rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten der Heimaufsichten kämen zu selten zum Einsatz.

Wie groß die Mängel im deutschen Pflegesystem tatsächlich sind, zeigen auch Daten des Spitzenverbandes des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDS). Nach Auskunft des MDS stellen die Prüfer bundesweit bei unangemeldeten Kontrollen in etwa jedem dritten Heim "Ernährungsprobleme" bei den Bewohnern fest, darunter Unterernährung oder Dehydrierung. In bis zu einem Viertel der Heime werden demnach Wunden nicht optimal versorgt.

Das Bundesgesundheitsministerium, oberste für Altenpflege zuständige Behörde, verteidigt dennoch die Arbeit der Heimaufsichten: "Missstände sind in jedem Einzelfall schlimm und bedauerlich. Dahinter stehen immer menschliche Schicksale. Ich gehe davon aus, dass die zuständigen Länder mit ihren Aufsichten Missständen nachgehen", sagt der Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit, Thomas Ilka. Wichtig sei, dass in den Einrichtungen Transparenz und hohe Qualitätsstandards herrschten, sagte Ilka.

Genau dies bezweifeln Branchenexperten jedoch. Kritik am derzeitigen Stand der Qualitätskontrolle in Heimen kommt auch aus der Koalition. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Pflegeexperte Willi Zylajew moniert, dass in Deutschland kein zentrales Register existiert, das erfasst, welcher Heimbetreiber wie oft auffällig geworden ist. "Schwarze Schafe in der Altenpflegebranche müssen entschiedener als bisher gebrandmarkt werden", sagt Zylajew. Eine solche Offenlegung, die Senioren auf der Suche nach einem Heimplatz Aufschluss über die Qualität des Betreibers geben könnte, existiert in Deutschland nach Auskunft des MDS aus Datenschutzgründen nicht. Das Bundesgesundheitsministerium sagt, ein weiteres Register müsse "erst unter Beweis stellen, dass der zusätzliche Aufwand gerechtfertigt ist" und müsse "angesichts der knappen finanziellen und personellen Ressourcen sehr genau bedacht" sein. Auch gebe bereits das Anfang 2010 erarbeitete Pflegenotensystem hinreichend Aufschluss über die Qualität einer Einrichtung. Dieses Pflegenotensystem gilt unter Branchenexperten jedoch als umstritten, da seine Aussagekraft über die medizinische Versorgung in Heimen begrenzt ist.