Haushalt

Arbeitsagentur rechnet für 2012 mit Überschuss

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet für dieses Jahr nur noch mit einem Defizit von 500 Millionen 5Euro und für 2012 mit einem Überschuss von fast 800 Millionen Euro. Diese Zahlen nannte BA-Chef Frank-Jürgen Weise nach Angaben von Teilnehmern im Haushaltsausschuss des Bundestages.

Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt lässt die Einnahmen der Behörde nach dem neuesten Quartalsbericht steigen und ihre Ausgaben sinken. Allein für das Arbeitslosengeld I gab die Bundesagentur bisher 2,4 Milliarden Euro weniger aus als im Vorjahr. Der Arbeitsmarkt zeige sich robust, "die negativen Konjunkturprognosen machen sich bislang nicht bemerkbar".

Damit muss die BA nur ein Zehntel des anfangs befürchteten Schuldenberges anhäufen. Ursprünglich war sie davon ausgegangen, dass sie dieses Jahr beim Bund ein Darlehen von 5,4 Milliarden Euro aufnehmen muss. "Das ist der konjunkturellen Situation geschuldet", sagte die SPD-Haushaltsexpertin Bettina Hagedorn. "Das sind keine strukturellen Einsparungen." Die SPD wirft Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, durch Kürzungen bei den Förderprogrammen Chancen zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen zu verpassen. In den Haushaltsberatungen für 2012 habe die Koalition soziale Korrekturen verpasst, sagte Hagedorn. Der Vorschlag, Mittel für Förderprogramme von Langzeitarbeitslosen um 1,5 Milliarden Euro aufzustocken, sei an der schwarz-gelb Regierung gescheitert.

Eine Sprecherin der Bundesagentur bestätigte, dass der Haushaltsplan für 2012 einen Überschuss von 756 Millionen Euro vorsieht. Dies sei aber nur der Entwurf, der vom Verwaltungsrat noch nicht gebilligt sei. Das Gremium soll am 11. November über den Etat für 2012 entscheiden. Die Bundesagentur legt bei ihren Berechnungen die Eckwerte der Bundesregierung zugrunde, die für 2012 von einem Rückgang der Arbeitslosenzahl um 120 000 auf 2,85 Millionen ausgehen.