Gesundheit

Schneller zum Arzt

Kassenpatienten sollen künftig weniger lange auf einen Termin beim Facharzt warten müssen. Im neuesten Entwurf für ein Gesetz zur ärztlichen Versorgung schlägt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vor, das Gehalt der niedergelassenen Ärzte zu verringern, wenn sie Kassenpatienten zu lange warten lassen.

Im Entwurf heißt es, vermeidbare Wartezeiten entstünden vor allem dann, wenn Hausärzte ihre Patienten an Fachärzte überweisen. "Im Einzelfall" müsse Betroffenen deshalb "die ambulante Behandlung im Krankenhaus ermöglicht werden". Die Kosten hierfür sollten den zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen in Rechnung gestellt werden, genauso wie eine Pauschale für den "Vermittlungsaufwand". In der Folge hätte die Selbstverwaltung der Ärzte weniger Geld für die Honorare übrig. Der Ministeriumssprecher betonte, bei dem Vorschlag handele es sich allerdings nur um eine von mehreren Überlegungen in der Koalition. Krankenkassen hatten immer wieder beklagt, dass viele Fachärzte Privatpatienten bevorzugten.

Auch gegen den drohenden Ärztemangel in ländlichen Gebieten geht die Bundesregierung jetzt per Gesetz vor. Doch bei Ländern und Kassen regt sich sogleich Widerstand. "Wir begrüßen den Gesetzentwurf, sehen aber noch Nachbesserungsbedarf", sagt der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU). "In einigen Punkten hätten die geplanten Regelungen erhebliche Fehlwirkungen zur Folge."

Das Bundeskabinett hatte den Gesetzesentwurf am 3. August beschlossen - ab 1. Januar 2012 soll das Gesetz gelten. Wachsende Ärztelücken in ländlichen Regionen sollen geschlossen werden, Mediziner sollen dort mehr verdienen können. Die Bürokratie-Last soll leichter werden. "Bei der erwünschten Regionalisierung bleibt der Entwurf hinter den Erwartungen zurück", kritisiert Grüttner. Er fordert, einzelne Länder sollten von geplanten bundeseinheitlichen Vorgaben bei Zuschlägen für Ärzte in Mangelregionen abweichen können. "Es gibt regionale Unterschiede, und einzelne ambulante Angebote haben sich in bestimmten Ländern bewährt."

Die Krankenkassen plagt indessen eine andere Sorge: Das Gesetz kostet laut AOK weit mehr als die offiziell veranschlagten rund 300 Mio. Euro. Und das, obwohl das Honorar der Ärzte bereits in den vergangenen Jahren um Milliarden gestiegen sei. Der künftige AOK-Chef Jürgen Graalmann empörte die Ärzte dieser Tage mit seiner Kritik, obendrein arbeiteten viele Mediziner weniger für Kassenpatienten als vereinbart. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sprach von "billiger Polemik".

Besonders ein Punkt dürfte in den weiteren Beratungen für Zündstoff sorgen, nämlich die "spezialärztliche Versorgung". Dabei sollen spezialisierte Ärzte komplexe Krankheiten besser ambulant behandeln können. "Zum Beispiel bei Krebserkrankungen, Anfallsleiden, Aids oder Multipler Sklerose sollen praktisch alle Patienten auch von den Kliniken ambulant versorgt werden können", fordert Stefan Grüttner. "Das würde die niedergelassenen Ärzte unter enormen Druck setzen." Auch Kassenärzte hatten vor ungleichem Wettbewerb zwischen Kliniken und niedergelassenen Medizinern gewarnt.