Krankenkassen

Versicherte harren bei Pleitekasse City BKK aus

Am Freitag ist die City BKK Geschichte. Doch immer noch haben sich viele Mitglieder der bankrotten Betriebskrankenkasse keinen neuen Versicherer gesucht. Doris Pfeiffer, Vorsitzende des obersten Krankenkassenverbands, rief die noch verbliebenen Mitglieder der Kasse au, sich eine neue Versicherung zu suchen.

Gleichzeitig verlangte Pfeiffer gesetzliche Änderungen, damit ein Chaos, wie es in den vergangenen Monaten um die City BKK entstanden ist, nicht erneut vorkommt.

Das Bundesversicherungsamt schließt die City BKK zum 1. Juli, weil sie finanziell nicht mehr handlungsfähig ist. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik. Obwohl dieser Termin seit Langem bekannt ist und die Mitglieder der Kasse mehrfach zum Wechsel in andere Kassen aufgefordert wurden, sind noch immer bis zu 49 000 Menschen bei der City BKK versichert. Für sie haben die gesetzlichen Krankenkassen eine Übergangslösung entwickelt, damit sie zum Arzt gehen können, ohne die Behandlung aus der eigenen Tasche vorstrecken zu müssen. "Wir haben alles organisiert, damit eine Brückenlösung installiert wird", sagte Pfeiffer.

Wie viele zahlende Mitglieder und Versicherte tatsächlich noch bei der City BKK versichert sind, ist unbekannt, denn niemand muss sich bei einem Kassenwechsel bei seiner alten Versicherung abmelden. Die neue Versicherung muss auch Neumitglieder nicht melden. Wer aber am 15. Juli noch als Mitglied in der Kartei der City BKK zu finden ist, wird von seinem Arbeitgeber, von der Bundesagentur für Arbeit oder von der Rentenversicherung in einer anderen Krankenkasse angemeldet. Nach welchem Prinzip die Versicherten auf andere Kassen verteilt werden, ist Verbandschefin Pfeiffer zufolge noch nicht völlig klar. "Wer selbst wählen möchte, sollte dies bis zum 14. Juli tun", sagte sie.

Für alle, die noch keine neue Kasse haben, zahlt die Nachfolgeorganisation der City BKK, die "City BKK in Abwicklung", zunächst die Behandlungskosten. Die alte Chipkarte der City BKK soll weiter gelten. "Damit ist organisiert, dass für die Versicherten alle Rechnungen beim Zahnarzt, im Krankenhaus, beim Psychotherapeuten bezahlt werden", sagte Pfeiffer. Am Ende muss dann die Kasse die Rechnungen begleichen, die das jeweilige Mitglied der City BKK aufgenommen hat.

150 Millionen Euro Kosten

Damit diese Übergangslösung funktioniert, musste der Kassenverband mit Vertretern von Ärzten, Kliniken und Apotheken verhandeln. Die jeweiligen Organisationen sicherten zu, die einzelnen Ärzte, Krankenhäuser und Apotheker zu informieren. Das alles soll verhindern, dass die City-BKK-Versicherten nicht doch noch Rechnungen für die Behandlung ausgestellt bekommen. Pfeiffer sagte, hierbei habe es sich um eine gesetzliche Lücke gehandelt, die der Kassenverband geschlossen habe, obwohl es nicht seine Aufgabe gewesen sei.

Mit Genehmigung des Bundesgesundheitsministeriums kann der Kassenverband zudem auf Kredite im dreistelligen Millionenbereich zugreifen, wie Pfeiffer sagte. Damit soll die "City BKK in Abwicklung" die nun anfallenden Rechnungen bezahlen. Das Geld werde aber nur ausgelegt, sagte Pfeiffer. Insgesamt werde die Schließung der City BKK rund 150 Millionen Euro kosten. Die Summe müssen die anderen Betriebskrankenkassen und deren Mitglieder tragen.

Ob die neue finanzielle Belastung eine weitere Betriebskrankenkasse in Schieflage bringen könnte, wollte die Verbandschefin nicht vorhersagen. Weitere Kassenpleiten seien nicht ausgeschlossen, zumal die Finanzsituation der Kassen und deren Rücklagen sehr unterschiedlich seien, sagte Pfeiffer. Deshalb müsse man gewappnet sein. Sie regte Gesetzesänderungen an, um das Verfahren zu verbessern. Vor allem dürfe es nicht wieder vorkommen, dass Versicherte noch nach der Schließung einer Kasse dort versichert sein könnten. Der Termin, bis zu dem sich ein Mitglied eine neue Kasse suchen solle, müsse vor dem Termin liegen, zu dem die Kasse geschlossen werde, sagte Pfeiffer.

Das Bundesversicherungsamt hatte die Schließung der City BKK Anfang Mai angeordnet. Zu dem Zeitpunkt hatte sie rund 130 000 zahlende Mitglieder mit 38 000 Mitversicherten. Hintergrund der Pleite war aus Sicht der Kasse, dass sie viele Kranke in Berlin, Hamburg und Stuttgart hatte, wo die Versorgung besonders teuer ist. In der Folge beklagten Versicherte, dass andere Krankenkassen sie abzuwimmeln versuchten. "Mit solchen Reaktionen habe ich nicht gerechnet", sagte Verbandschefin Pfeiffer.