City BKK

Kassen streiten über Umgang mit Pleitefällen

Der oberste Verband der Krankenkassen hat im Zusammenhang mit der Schließung der City BKK "organisatorische Probleme" zugegeben. Verbandschefin Doris Pfeiffer sagte nach einem Treffen mit den Chefs der einzelnen Kassenverbände: "Aus diesen Problemen wird die gesetzliche Krankenversicherung lernen."

Sie bat die Versicherten um Verständnis und wies zugleich darauf hin, dass es "gesetzeswidrig, unsolidarisch und falsch" sei, wenn Kassen Versicherte der City BKK nicht aufnehmen wollten.

Um Kunden der City BKK einen Weg zu anderen Kassen zu ebnen, wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die am Donnerstag das erste Mal tagt. Das Bundesversicherungsamt schließt die City BKK zum 1. Juli, weil sie pleite ist. Die Kasse hat knapp 150 000 Mitglieder, mehr als die Hälfte davon in Berlin. Die Versicherten können laut Gesetz ohne Probleme in eine andere Kasse wechseln. Die hatten zuletzt aber versucht, City-BKK-Versicherte abzuwimmeln - weil sie meist alt und krank sind.

Zerstritten sind die Kassen darüber, wie das Chaos, das im Zusammenhang mit der City BKK entstanden ist, künftig vermieden wird. Einigkeit herrscht nur in einem Punkt: Alle Versicherten sollen weiter das Recht haben, dass sie sich bei jeder gesetzlichen Kasse versichern können. Niemand soll bei einer Kassenpleite zwangsweise einer Kasse oder einer Kassenart zugewiesen werden. "Wir wollen keine Planwirtschaft", sagte der Sprecher des Kassenverbands, Florian Lanz.

Damit scheinen Vorschläge vom Tisch zu sein, wonach Versicherte einer insolventen Kasse automatisch auf andere Kassen verteilt werden. So wäre es denkbar, die Versicherten einer insolventen Betriebskrankenkasse wie der City BKK anderen Betriebskrankenkassen zuzuordnen. Das entspräche den Regeln, wonach sich die Kassen zunächst innerhalb ihrer Kassenfamilie gegenseitig Finanzhilfen leisten müssen. Unklar ist, was mit Versicherten geschieht, die sich trotz Aufforderung keine neue Kasse suchen. Darüber soll noch beraten werden.

Der Chef des Verbands der Ersatzkassen, Thomas Ballast, sagte, neue gesetzliche Regeln seien unnötig: "Ich denke, dass wir solche Probleme beim nächsten Mal durch eine bessere organisatorische Vorbereitung lösen können."