Beschäftigungszahlen

Der Aufschwung zieht am Berliner Arbeitsmarkt vorbei

Mit dem Schwung der robusten Konjunktur hat sich der Arbeitsmarkt in Deutschland im März noch besser entwickelt als erwartet. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte mit 3,21 Millionen Arbeitslosen 102 000 weniger als im Februar und 350 000 weniger als vor einem Jahr.

Noch geringer war die Arbeitslosenzahl in einem März zuletzt 1992. "Auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und die Erwerbstätigkeit liegen weiter auf Wachstumskurs", sagte Bundesagentur-Chef Frank-Jürgen Weise in Nürnberg. Bis zum Sommer dürfte es weniger als drei Millionen Menschen ohne Arbeit geben.

In Berlin ist der Boom allerdings nicht so recht angekommen. Die Zahl der Arbeitslosen blieb konstant. Offiziell waren 240 570 Berliner ohne Stelle, 169 mehr als im Vormonat, aber 617 weniger als im März 2010, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur meldete. Das entspricht einer Arbeitslosenquote von 14 Prozent, genauso viel wie im Februar, aber 0,3 Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr.

In Brandenburg hingegen sank die Zahl der Erwerbslosen im März im Vergleich zum Vormonat um 5810 auf 156 960. Das waren 12 872 Menschen ohne Job weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote lag mit 11,7 Prozent um 0,4 Prozentpunkte unter der des Vormonats und um einen Prozentpunkt unter dem Vorjahreswert.

Die wirtschaftliche Entwicklung sei in Berlin auch weiterhin positiv, sagte die Chefin der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Margit Haupt-Koopmann. Obwohl seit Jahresbeginn die Ausgaben für Langzeitarbeitslose gekürzt seien, sei die Arbeitslosigkeit nahezu unverändert geblieben. Das spreche für die Chancen, die der Arbeitsmarkt derzeit in Berlin biete. So seien seit Jahresbeginn bereits 14 000 Stellen bei den Arbeitsagenturen gemeldet worden. Die Bundesregierung hatte das Budget für Maßnahmen auf dem sogenannten zweiten Arbeitsmarkt, etwa Ein-Euro-Jobs, zusammengestrichen.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Ramona Popp sieht die Lage pessimistischer. Entgegen dem Bundestrend stagniere der Arbeitsmarkt in Berlin, kritisierte sie. "Das viel beschworene Jobwunder" des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) und von Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) "entpuppt sich als Augenwischerei", sagte Popp.

Bundesweit profitieren ebenfalls nicht alle Arbeitslosen gleichermaßen vom Aufschwung am Arbeitsmarkt. Während die Zahl der Kurzzeitarbeitslosen binnen Jahresfrist um fast ein Fünftel zurückging, sank die Zahl der Hartz-IV-Empfänger nur um drei Prozent. Zwei Drittel der registrierten Arbeitslosen sind mittlerweile Hartz-IV-Empfänger.

"Die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen funktioniert nicht so gut wie bei den übrigen Arbeitslosen", gab Weise zu. Das zuständige Vorstandsmitglied Heinrich Alt sagte, die Zahl der Ein-Euro-Jobs sei innerhalb weniger Monate um 100 000 auf 200 000 geschrumpft. "Wir müssen nun versuchen, aus dem gekürzten Budget ein Maximum an Förderung herauszuholen."

Opposition und Gewerkschaften warfen der schwarz-gelben Bundesregierung einen Sparkurs auf Kosten der Langzeitarbeitslosen vor. Der DGB kritisierte, die angeblichen Vermittlungserfolge bei den Hartz-IV-Beziehern seien nicht nachhaltig, weil mindestens 50 Prozent nach kurzer Zeit erneut arbeitslos würden.

Harter Sparkurs

Die Koalition will bis 2015 zehn Milliarden Euro am Arbeitsmarkt sparen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte angekündigt, die Fördermaßnahmen für Arbeitslose effizienter zu machen. Der Katalog der Instrumente wird von 42 auf 31 gekürzt. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, die kaum noch eine Rolle spielen, werden abgeschafft. Gekürzt wird auch der Gründungszuschuss, mit dem sich im vergangenen Jahr 145 000 Arbeitslose selbstständig machten.

Koalitionspolitiker verteidigten den Sparkurs. "Die Neugestaltung der Instrumente bietet auch die Chance, unnötigen und teuren Bürokratieballast über Bord zu werfen, aber auch Mitnahmeeffekte zu verringern", erklärte der CDU-Arbeitsmarktpolitiker Karl Schiewerling. "Zu Letzterem gehört auch die Förderung von beruflicher Selbstständigkeit." Der FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel betonte, man wolle sich auf diejenigen Instrumente konzentrieren, "die den Menschen wirklich helfen".

Gestützt auf Prognosen von Arbeitsmarktforschern, sieht die Bundesagentur derzeit kein Ende des Job-Booms. Im Jahresdurchschnitt werde die Zahl der Arbeitslosen um rund 320 000 sinken. Möglicherweise werde schon im Mai die psychologisch wichtige Drei-Millionen-Marke unterschritten, deutete Weise an. "Zwischen März und Juni ist in den vergangenen Jahren die Zahl der Erwerbslosen zwischen 170 000 und 400 000 gesunken. Im besten Fall haben wir bereits in der ersten Jahreshälfte weniger als drei Millionen Arbeitslose", sagte der Chef der Bundesbehörde. Auch gemessen an den Erwerbstätigenzahlen, stehen die Zeichen weiter auf Aufschwung. So stieg die Zahl zuletzt im Februar um 15 000 auf 40,29 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist dies ein Plus von 494 000. Noch stärker war der Schub bei den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen: Binnen Jahresfrist entstanden hier 608 000 neue Stellen, insgesamt gibt es davon jetzt 27,86 Millionen.