Schmuggelgeschäfte

Gefälscht und geschmuggelt

So viel Raffinesse erstaunt auch Wolfgang Schäuble (CDU). Von Zollbeamten lässt sich der Bundesfinanzminister zeigen, wie Schmuggler unversteuerte Zigaretten über nach Deutschland schaffen. Er bekommt ein Akkordeon zu sehen, in dessen Innerem sich Dutzende gelbe Schachteln der Marke "Jin Ling" befinden.

Und einen Fußball und eine Lkw-Batterie, die ebenfalls mit Zigaretten gefüllt sind. Und dann sind da noch die Erbsendosen, die als Versteck dienten. In diesem Fall sei man den Schmugglern durch einen Rechtschreibfehler auf die Schliche gekommen, berichtet ein Zöllner. Auf dem Etikett steht: "Grüne Erbsten".

Die Zöllner haben im vergangenen Jahr 157 Millionen Zigaretten abgefangen, die auf den deutschen Schwarzmarkt gelangen sollten. Um die Arbeit der Behörde bei deren Jahrespressekonferenz zu veranschaulichen, wurden einige der Fänge aus dem vergangenen Jahr im Großen Saal des Finanzministeriums präsentiert. Darunter waren auch Fußballtrikots. Denn wegen der Weltmeisterschaft beschlagnahmten die Zöllner im vergangenen Jahr besonders viele gefälschte Produkte, immerhin 23 713 Artikel. Ein Jahr zuvor waren es nur 9622. Der Wert der Waren nahm allerdings ab, von 364 Millionen Euro auf 96 Millionen. Euro. Die Fußballartikel waren verhältnismäßig günstig. Und sie kamen vor allem aus Thailand. Es verdrängte 2010 China von Platz eins bei den Herkunftsländern der Plagiate.

Ausgestopfte Kaimane

Produktpiraterie sei keine Bagatelle, sagte Schäuble. Nach Schätzungen der Wirtschaftsorganisation OECD werden jährlich gefälschte Produkte im Wert von 250 Milliarden Dollar (181 Milliarden Euro) gehandelt. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) glaubt, dass durch die Fälschungen in den vergangenen Jahren in Deutschland zehntausende Arbeitsplätze verloren gegangen sind.

Und die Plagiate können für die Verbraucher gefährlich sein: Die Zöllner präsentierten Schäuble nachgebaute Ersatzteile für Autos. "Da geht es um die Sicherheit der Bürger", sagte er. Auch die Kopie einer Marken-Kettensäge bekommt der Finanzminister zu sehen. Genauso wie gefälschte Medikamente.

Die Zöllner fingen an den Grenzen und Flughäfen noch jede Menge andere Schmuggelware ab: So stellten sie unter anderem 1,1 Tonnen Kokain, 2,3 Tonnen Marihuana und 361 Kilo Amphetamine sicher. Allerdings haben sie damit deutlich weniger Drogen entdeckt als noch ein Jahr zuvor. Auch Waffen gehörten zu den Funden, darunter 24 300 Kriegswaffen. Im vergangenen Jahr lag die Zahl nur bei 257 Stück. Den sprunghaften Anstieg erklärte der Zoll mit einem Großfund am Frankfurter Flughafen. Bei dem gewerblichen Transport fehlten die vorgeschriebenen Ausfuhrpapiere.

Aber auch bei gewöhnlichen Reisenden wurden die Kontrolleure fündig. So entdeckten sie vor allem an Flughäfen geschützte Tier- und Pflanzenarten. "Man fragt sich, warum jemand einen ausgestopften Kaiman auf dem Wohnzimmerschrank braucht", sagte Schäuble. Allerdings sank auch hier die Zahl der Fälle. Eine Zunahme verzeichnete der Zoll hingegen bei nicht angemeldetem Bargeld: Rund 38 Millionen Euro stellten die Kontrolleure sicher, 2009 waren es nur 15,5 Millionen Euro.

Ein weiterer Schwerpunkt des Zolls war im vergangenen Jahr die Bekämpfung der Schwarzarbeit. Die Kontrollen seien nochmals ausgeweitet worden, sagte Schäuble. So wurden mehr als 510 000 Arbeitnehmer und fast 66 000 Arbeitgeber überprüft. 177 000 Verfahren leitete der Zoll ein. Den Schaden durch hinterzogene Steuern und Sozialabgaben bezifferte der Zoll auf 711 Millionen Euro. Eine "traurige Zahl", sagte Schäuble. Sie mache deutlich, in welchem Maße gegen Gesetze verstoßen werde. Die Schwarzarbeit sei zunehmend ein Betätigungsfeld für die organisierte Kriminalität. Schäuble berichtete von einem Firmengeflecht, mit dessen Hilfe bis zu 1000 Mitarbeiter illegal an Schlachthöfe ausgeliehen wurden.

Weniger Personal

Der Zoll will weiterhin konsequent gegen Schwarzarbeit vorgehen. Mehr Mitarbeiter gibt es dafür aber nicht. "Wir müssen ohne Personalaufbau auskommen", sagte Schäuble. Stattdessen forderte er von den Zöllnern Flexibilität. Sie sollen in den Bereichen kontrollieren, in denen es gerade besonders wichtig sei. In den vergangenen fünf Jahren sank die Zahl der Beschäftigten beim Zoll um 1300 auf 33 700 Personen. Schließlich muss man sparen, um die Schuldenbremse einzuhalten. Und das Finanzministerium will mit gutem Beispiel vorangehen.

Für Schäuble ist der Zoll aber nicht nur ein Kostenblock, sondern auch eine lukrative Einnahmequelle. Neben den klassischen Aufgaben der Grenzsicherung ist der Zoll einer der wichtigsten Arme der Finanzverwaltung: Im vergangenen Jahr kassierte er rund 112 Milliarden Euro. Das ist rund die Hälfte des gesamten Steueraufkommens des Bundes. Der Zoll sammelt unter anderem die Verbrauchssteuern auf Energie, Tabak, Alkohol oder Kaffee ein.