Tarifkonflikt

Angst um die Patienten: Charité will Streik verbieten lassen

Klinik-Chef fürchtet schlechte Versorgung. Verdi kündigt Schließung von 20 Stationen an

Die Charité will den angekündigten Streik des Pflegepersonals mit juristischen Mitteln verhindern. „Wir haben unseren Anwalt beauftragt, beim Arbeitsgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Streik einzureichen“, sagte der Ärztliche Direktor des Universitätsklinikums, Ulrich Frei, am Mittwoch.

Wesentlicher Grund sei, dass das Ausmaß der erwarteten Arbeitsniederlegungen die Versorgungssicherheit der Patienten gefährde, erklärte Frei. Die Dienstleistungsgesellschaft Verdi habe angekündigt, dass auf den sogenannten Normalstationen rund 760 Betten vom Streik betroffen seien. Auf Intensivstationen solle für 113 Betten und damit für rund ein Drittel der dortigen Kapazitäten die Pflege verweigert werden. Insgesamt verfügt die Charité über rund 3000 Betten. Die Leitung des Klinikums wolle mit dem Gang vor das Arbeitsgericht den Streik entweder in Gänze verhindern oder zumindest einschränken, sagte der Ärztliche Direktor.

Verdi hatte das Pflegepersonal an Europas größtem Universitätsklinikum von Montag, den 22. Juni, an zu unbefristeten Streiks aufgerufen. Die Resonanz sei „enorm“, teilte die Gewerkschaft am Mittwoch mit. Mehr als 20 Stationen müssten komplett geschlossen werden. Im Kern fordert Verdi mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen. Insbesondere solle der Personalschlüssel mit festen Quoten in einem Tarifvertrag verankert werden: eine Pflegekraft für fünf Patienten auf normalen Stationen und eine für zwei Patienten in der Intensivpflege. Die Charité argumentiert, sie könne die Forderungen nicht erfüllen. Die Mehrkosten von 36 Millionen Euro pro Jahr seien nicht finanzierbar.

An jedem Streiktag müssten rund 200 planbare Operationen abgesagt werden, also 1000 pro Streikwoche, erklärte Charité-Chef Karl Max Einhäupl am Mittwoch. Das koste das Klinikum eine halbe Million Euro pro Tag. Der Streik werde ganz Berlin tangieren und zu erheblichen Versorgungsengpässen führen, so Einhäupl. Er werde auf dem Rücken der Patienten ausgetragen. Verdi wies die Aussage, der Streik gefährde die Sicherheit der Patienten, scharf zurück. Viele Kollegen würden auf ihr Streikrecht verzichten, um den Betrieb, insbesondere die Versorgung von Notfällen, zu gewährleisten.