Konjunktur

Schäuble kündigt Steuersenkung an

Die große Koalition kündigte am Donnerstag überraschend eine Steuersenkung an.

So wird die Bundesregierung die Steuerzahler ab dem kommenden Jahr um 1,5 Milliarden Euro entlasten. Dafür will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die sogenannte kalte Progression abbauen.

„Ich schlage vor, dass wir das Problem jetzt lösen“, sagte er. Der Vorschlag sei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie SPD-Chef Sigmar Gabriel abgestimmt. Der Wirtschaftsflügel der Union, die Gewerkschaften und die SPD hatten einen Abbau der kalten Progression seit geraumer Zeit gefordert. Die für 2016 geplante Steuerentlastung wird nach Ansicht von Gabriel die Kaufkraft der Bürger weiter stärken. „Der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland muss bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ankommen“, sagte er. Die steuerliche Entlastung werde nun dazu beitragen, dass sich die verfügbaren Einkommen weiter erhöhen.

Die Bundesregierung kann sich die Entlastungen leisten, weil Bund, Länder und Gemeinden laut der jüngsten Steuerschätzung mit höheren Einnahmen rechnen können. So sagen die Steuerschätzer für den Zeitraum zwischen 2015 und 2019 insgesamt 38 Milliarden Euro höhere Steuereinnahmen voraus.