Stadtplanung

Teures Nachspiel für Palast der Republik

Der Abriss von „Erichs Lampenladen“, wie der mit 10.000 Kugelleuchten ausgestattete Palast der Republik auch genannt wurde, war nicht nur ein politisch äußerst umstrittenes, sondern vor allem sehr langwieriges Vorhaben.

Zwischen 1998 und 2003 entsorgten Spezialfirmen den Asbest im einstigen Sitz der DDR-Volkskammer. Von 2006 bis 2008 – ein Jahr länger als geplant, weil erneut Asbest entdeckt wurde – dauerten die eigentlichen Abrissarbeiten. Die Kosten stiegen dadurch von 35 Millionen auf 87 Millionen Euro. Damit nicht genug: Für den Bezirk Mitte hat der Mammutabriss nun ein teures Nachspiel.

Das Bezirksamt muss der mit den Abrissarbeiten beauftragten Firma 2,7 Millionen Euro erstatten, die es zu Unrecht als Sondernutzungsgebühr kassiert hatte. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Freitag mitgeteilt. Das Bezirksamt hatte der Firma 4,3 Millionen Euro dafür in Rechnung gestellt, dass es Teile des Schloßplatzes jahrelang als Baustelleneinrichtung nutzte.

Die Asbestfunde, die zur Verlängerung der Abrisszeit geführt hatten, seien für die Firma nicht vorhersehbar gewesen. Die Überschreitung der Nutzungszeit rechtfertigte deshalb keine erhöhte Gebühr, urteilten die Richter. Das Bauunternehmen müsse demnach lediglich 1,6 Millionen zahlen.