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Beziehungen: Obama will Kuba von der Terrorliste streichen ++ Terror: UN: IS nutzt sexuelle Gewalt systematisch als Kriegstaktik ++ Teilhabe: Nahles will Leistungen für Behinderte verbessern

Obama will Kuba von der Terrorliste streichen

US-Präsident Barack Obama will Kuba von der Terrorliste der USA streichen. Nach Angaben des Weißen Hauses setzte Obama den Kongress in Washington am Dienstag über seine Absicht in Kenntnis, die kommunistische Karibikinsel nicht mehr als Unterstützerstaat von Terroristen zu führen. Die Entscheidung ist ein weiterer bedeutender Schritt hin zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den einstigen Erzfeinden. Kuba stand seit 1982 auf der US-Terrorliste.

UN: IS nutzt sexuelle Gewalt systematisch als Kriegstaktik

Extremistische Gruppierungen wie der „Islamische Staat“ (IS) oder Boko Haram nutzen nach Einschätzung der Vereinten Nationen Vergewaltigungen und andere sexuelle Gewalt systematisch als Kriegstaktik. Das vergangene Jahr sei von „erschütternden Berichten über Vergewaltigungen, sexuelle Sklaverei und Zwangsverheiratungen durch extremistische Gruppen“ geprägt gewesen, erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.

Nahles will Leistungen für Behinderte verbessern

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will im Zuge des geplanten Bundesteilhabegesetzes die Leistungen für Menschen mit Behinderungen verbessern. Sie wolle im Gesetzgebungsverfahren dafür auch „finanzielle Spielräume“ schaffen, erklärte Nahles am Dienstag nach der letzten Sitzung der zuständigen Arbeitsgruppe, die das Gesetz vorbereiten soll. Die Arbeitsgruppe hatte mit Behindertenorganisationen und kommunalen Spitzenverbänden beraten.