Stadtplanung

Berlin investiert zusätzlich 500 Millionen

Haushaltsüberschuss ermöglicht Ausgaben für weitere Infrastrukturprojekte. Senat setzt bei Neubauten auf Nutzung von Fertigteilen

– Der Senat investiert rund eine halbe Milliarde Euro zusätzlich in die Infrastruktur der Stadt. Davon sollen unter anderem neue U-Bahnzüge gekauft, Schulen, Kitas und Flüchtlingsunterkünfte gebaut sowie zwei Freizeitbäder in Pankow und Mariendorf errichtet werden. Der größte Teil des Geldes stammt aus dem Haushaltsüberschuss des vergangenen Jahres: 438 Millionen Euro, die in den Berliner Investitionsfonds („Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt“) fließen. Hinzu kommen 66 Millionen Euro für die Ausbildungsförderung Bafög, die Berlin einspart, weil der Bund sie übernimmt. Am Dienstag hat Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) die Liste der Projekte vorgestellt, die aus dem Investitionsfonds finanziert werden sollen. Die wichtigsten Punkte:

108 Millionen Euro, der größte Einzelposten, sind für Krankenhäuser vorgesehen. Davon entfallen 53 Millionen Euro auf die Charité-Standorte Rudolf-Virchow-Klinikum (Wedding) und Klinikum Benjamin Franklin (Steglitz). Mit dem Geld soll vor allem Infrastruktur erneuert werden, in Steglitz etwa Stromanlagen. 55 Millionen Euro sollen in drei Vivantes-Standorte sowie in das DRK-Klinikum Westend, das Evangelische Waldkrankenhaus Spandau, die St.-Hedwig-Kliniken und das Unfallkrankenhaus Berlin fließen.

Für 58 Millionen Euro sollen sieben U-Bahn-Züge mit je sechs Waggons angeschafft werden. Allerdings muss der Auftrag ausgeschrieben werden. Noch, so der Finanzsenator, sei daher nicht klar, ob das Geld für alle Züge reicht. Zudem dauert es nach bisherigen Erfahrungen vier bis fünf Jahre, bis Züge nach einer Ausschreibung ausgeliefert werden können.

Auf der Projektliste stehen 18 Millionen Euro für „modulare Schulbauten“. Dabei handelt es sich um Ergänzungsbauten aus vorgefertigten Teilen, mit denen insgesamt 70 bis 80 Unterrichtsräume geschaffen werden können. Weitere zehn Millionen Euro sollen für Kita-Investitionen genutzt werden. Auch hier setzt der Senat auf standardisierte Bauten, dann könnte das Geld für fünf neue Kitas reichen.

Für Flüchtlingsunterkünfte sind 40 Millionen Euro reserviert. Mit dem Geld sollen zehn bis zwölf Heime, ebenfalls in Modularbauweise, errichtet werden. Sie können laut Senat 2500 bis 3000 Menschen Platz bieten. Kollatz-Ahnen betonte, es handele sich dabei nicht um neue Containerdörfer. Die Modularbauten seien auf eine längerfristige Nutzung ausgerichtet. Auch hinsichtlich neuer Wohnungen spielt diese Bauweise eine große Rolle in den Senatsplanungen: 30 Millionen Euro sieht die Liste des Finanzsenators für Einzelprojekte und Wettbewerbe zum standardisierten und damit preiswerten Bauen vor. Über die Projekte will der Senat Anfang März im Rahmen des Nachtragshaushalts entscheiden.