Sicherheit

Angst vor den IS-Rückkehrern

Innensenator warnt vor neuer Bedrohung. In Berlin gibt es 290 gewaltbereite Salafisten

Der Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) scheint vorerst gestoppt. Den kurdischen Peschmerga-Kämpfern ist es gelungen, das zuvor vom IS kontrollierte Sindschar-Gebirge zu befreien und die Dschihadisten auch in anderen Teilen des Nordiraks zurückzudrängen. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind über die Entwicklung allerdings alarmiert. Sie stellen sich darauf ein, dass sich 2015 deutlich mehr deutsche IS-Kämpfer auf den Weg in die Heimat machen. Kämpfer mit ausländischer Staatsangehörigkeit können zwar an der Einreise gehindert werden, nicht jedoch Deutsche oder Doppelstaatler.

„Die Rückkehrer sind eine große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden“, sagte der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) der Berliner Morgenpost. „Dieser Personenkreis ist zusätzlich brutalisiert, radikalisiert, an Waffen ausgebildet.“ Die Situation habe sich „verschärft“, so der CDU-Politiker. In Berlin gibt es nach Angaben des Innensenators rund 290 gewaltbereite Salafisten, rund 80 seien nach Syrien ausgereist. „Die Sicherheitsbehörden sind wachsam“, betonte Henkel. Auch Bayern ist alarmiert. „Ja, wir müssen mit rückkehrenden Dschihadisten rechnen und uns wappnen“, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Mordanschläge wie kürzlich vor dem kanadischen Parlament könnten jederzeit auch für Deutschland geplant werden. Nach derzeitigen Erkenntnissen kämpfen mehr als 550 Personen aus Deutschland in den IS-Truppen in Syrien und dem Irak. Laut Verfassungsschutz sind die Rückkehrerzahlen bereits erkennbar gestiegen. Berichten zufolge sollen einige Dschihadisten desillusioniert sein von der Realität der Kämpfe. Zudem soll der IS jene Kämpfer, die die Terrormiliz verlassen wollten, hingerichtet haben. Die Rückkehrer seien „oftmals traumatisiert, fanatisiert und infolge der persönlichen Erfahrungen in den Kriegsgebieten radikalisiert“, erklärt der bayerische Innenminister. Ihre Hemmschwelle sei dadurch erheblich reduziert, so der CSU-Politiker. „Sie sind gewaltbereit bis hin zur bestialischen Tötung von Menschen.“

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses Wolfgang Bosbach (CDU) erwartet, dass Rückkehrer versuchen, in Deutschland neue Kämpfer zu rekrutieren. Gerade in den Gefängnissen seien solche Rekrutierungen zu befürchten, sagte Bosbach.