Amtsaufgabe

Wowereits Rücktritt ist jetzt amtlich

Der neue Regierende Bürgermeister wird am 11. Dezember gewählt

Es ist ein schlichter Brief, mit dem nun eine Ära endet: Am gestrigen Dienstag brachte ein Bote das Rücktrittsschreiben des seit mehr als 13 Jahren Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) zum Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses. Der Inhalt war kurz und unmissverständlich.

„Sehr geehrter Herr Präsident, gemäß Artikel 56 Absatz 3 Satz 1 der Verfassung von Berlin erkläre ich den Rücktritt von meinem Amt als Regierender Bürgermeister mit Wirkung vom 11. Dezember 2014. Mit freundlichen Grüßen, Klaus Wowereit“

Im Artikel 56, auf den sich Wowereit beruft, ist klar geregelt: „Die Mitglieder des Senats können jederzeit von ihrem Amt zurücktreten.“ Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) teilte dann sogleich mit, dass der neue Regierende Bürgermeister am selben Tag ab neun Uhr gewählt werden soll. Einziger Kandidat: Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD). Er traf sich am Dienstag mit Innensenator Frank Henkel (CDU) sowie den beiden Fraktionschefs Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) zu einem Spitzengespräch. Eine knappe Stunde saßen die Koalitionäre nach der Senatssitzung im Roten Rathaus zusammen. Es ging darum, den Neustart der rot-schwarzen Koalition für die Zeit nach der Neuwahl des Regierenden Bürgermeisters thematisch vorzubereiten. Beschlüsse beispielsweise zur umstrittenen frühen Einschulung fasste die Runde jedoch nicht. Man vertagte sich auf den kommenden Dienstag.