Nach Landtagswahl

Woidke hat die Wahl

Brandenburgs Ministerpräsident kann sich seine Koalition aussuchen

Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zeichnet sich in keinem der beiden Länder eine künftige Regierungskonstellation ab. In Brandenburg lässt die SPD als stärkste Partei offen, ob sie die Koalition mit der Linken in den nächsten fünf Jahren fortsetzen oder ein Bündnis mit der CDU bilden will. „Zwei Partner kommen infrage“, sagte der designierte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Er wolle eine „verlässliche Regierung“ bilden. Andere Koalitionsmodelle sind in Potsdam politisch nicht erkennbar.

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) bemüht sich, die Grünen für eine Regierungsbildung zu gewinnen. Im neuen Erfurter Landtag hätte die bisherige schwarz-rote Koalition ebenso wie ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen jeweils eine Mehrheit von einer Stimme. „Wenn es eine noch stabilere Mehrheit geben würde, wäre das für das Land bei entsprechenden Schnittmengen auch von Vorteil“, sagte Lieberknecht in Berlin. Doch dass es zu der von Lieberknecht angestrebten Regierung aus CDU, SPD und Grünen („Afghanistan-Koalition“ – benannt nach den Flaggenfarben des Landes) kommt, ist recht unwahrscheinlich. Die Grünen setzen auf Verhandlungen über Rot-Rot-Grün und äußerten Vorbehalte gegen ein Bündnis mit CDU und SPD. Sie sei „sehr skeptisch“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund.