Waffenhilfe

USA lehnen Evakuierung der Jesiden ab

Mehrheit der Deutschen gegen Waffenhilfe. Iraks Ministerpräsident gibt auf

Die USA lehnen eine Evakuierungsaktion für die von Islamisten bedrohte Minderheit der Jesiden im Irak vorerst ab. Im Sindschar-Gebirge im Norden des Landes hielten sich weniger Flüchtlinge auf als angenommen, erklärte das Verteidigungsministerium in Washington. Auch seien diese in besserer Verfassung als befürchtet. „Aufgrund dieser Einschätzung ist eine Evakuierung deutlich unwahrscheinlicher geworden“, hieß es. Die Bundeswehr startet an diesem Freitag Hilfsflüge in den Nordirak. Voraussichtlich werden vier Transall-Flugzeuge Sanitätsmaterial und Lebensmittel nach Erbil im kurdischen Autonomiegebiet transportieren.

Laut einer Emnid-Umfrage lehnt eine Mehrheit von 71 Prozent der Befragten in Deutschland die Lieferung von Waffen an Kurden ab. Nur 19 Prozent sprachen sich dafür aus. Acht Prozent sind der Ansicht, nur die Amerikaner sollten Waffen in den Nordirak liefern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schließt deutsche Waffenlieferungen jedoch nicht aus. „Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt“, sagte sie der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

Der irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki hat seinen Widerstand aufgeben und sich hinter den designierten Regierungschef Haidar Al-Abadi gestellt. In einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache sagte er am Donnerstag, er ziehe sich „zu Gunsten“ von Al-Abadi zurück. Dies bedeutet das Ende der politischen Pattsituation im Irak.