Sicherheit

Frankreich liefert Waffen an Kurden

Bundesregierung will Rüstungsgüter schnell in den Nordirak schicken

Für den Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) will Frankreich als erstes europäisches Land auch Waffen in den Irak liefern. Die Vorbereitungen dafür seien bereits in den vergangenen Tagen getroffen worden, teilte Präsident François Hollande mit. Bagdad sei damit einverstanden. Zur Art der Waffen gab es zunächst keine Angaben. Frankreich hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, eine europäische Einigung zu erreichen. Außenminister Laurent Fabius hatte europäischen Amtskollegen indirekt vorgeworfen, ihren Sommerurlaub nicht für Krisenberatungen opfern zu wollen. „Ich weiß, dass aktuell Ferienzeit ist, aber wenn Menschen sterben, muss man den Urlaub abbrechen“, sagte Fabius.

Großbritannien wird neben seiner humanitären Rolle auch militärische Ausrüstung für die Kurden transportieren. Tschechien plant ebenfalls die Lieferung von Militärmaterial in den Irak. Nach anfänglichem Zögern hatte sich am Dienstag die Bundesregierung zu Militärhilfe entschlossen. „Das kommt in den Nordirak genau zu denen, die gegen den IS kämpfen“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in der ARD. Dabei geht es zunächst um Güter wie Fahrzeuge oder Schutzausrüstung für den Kampf gegen IS. Allerdings schließt die Regierung auch Waffenlieferungen nicht mehr aus.

In der Koalition sind Waffenlieferungen aber umstritten. Die Bundesregierung will schon in Kürze Rüstungsgüter direkt an die irakischen Kurden liefern. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: „Wir wissen, dass Dringlichkeit herrscht, deswegen wird auch dringlich geprüft.“ Die Dramatik der Lage erfordere schnelles Handeln.