Konflikt

Ringen um den Frieden in Nahost

Internationales Außenministertreffen heute in Paris. Hunderte demonstrieren in Berlin

Die Bemühungen um eine Beilegung des Gaza-Konflikts kommen nur langsam voran. Das israelische Sicherheitskabinett lehnte am Freitagabend den Vorstoß der USA vorerst ab, eine befristete, humanitäre Feuerpause einzurichten. Wie aus Regierungskreisen verlautete, fordert das Gremium Veränderungen an dem Vorschlag, für den sich Amerika, die UN und Staaten der Region eingesetzt hatten.

Am heutigen Sonnabend findet ein dazu ein internationales Krisentreffen in Paris statt. An den Gesprächen würden Vertreter der USA, Großbritanniens, Deutschlands und der EU teilnehmen, sagte ein französischer Diplomat in der Nacht. Nach Medienberichten stimmte die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zugleich zumindest einer zwölfstündigen Waffenruhe zu. Heute um sieben Uhr Ortszeit soll sie beginnen.

Die Kämpfe waren am Freitag den 18. Tag in Folge jedoch noch in unverminderter Härte fortgesetzt worden. Israel will erklärtermaßen mit einer Bodenoffensive im Gazastreifen und Luftangriffen ein Tunnelsystem zerstören, das Hamas nach israelischer Darstellung für Angriffe auf Israel nutzt. Auch am Freitag feuerten Hamas-Kämpfer Raketen auf Israel. Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry den Konfliktparteien einen Plan für eine befristete Feuerpause vorgelegt. Kerry hatte in der ägyptischen Hauptstadt Kairo UN-Generalsekretär Ban Ki-moon getroffen. Auch Ban appellierte an die Konfliktparteien, die Gefechte im Gazastreifen mit einer „humanitären Pause“ zu unterbrechen.

Der israelische Rundfunk berichtete, bei einer Einigung auf Kerrys Plan hätten die israelischen Streitkräfte weiterhin Tunnel der Hamas zerstören dürfen. Gleichzeitig sollten die Konfliktparteien mit Unterstützung von Europäischer Union und USA indirekte Verhandlungen über eine längerfristige Lösung aufnehmen. Knackpunkt von Kerrys Initiative war offenbar die Frage nach Vorbedingungen für eine Waffenruhe. Israel lehnt diese ab, die Hamas dagegen will unbedingt ein Ende der Blockade des Gazastreifens durch Israel erreichen.

Das Land erklärte am Freitag zudem einen im Gazastreifen vermissten Soldaten für tot. Die radikalislamische Hamas hatte behauptet, sie habe den Soldaten entführt. Dafür gibt es jedoch aus Israel nach wie vor keine Bestätigung. Nach israelischer Einschätzung wurde Schaul am Sonntag während eines Angriffs getötet.

Die Lufthansa und Air Berlin kündigten am Freitag an, nach einer mehrtägigen Pause von Sonnabend an wieder Tel Aviv anfliegen zu wollen. Die Airlines hatten den Flughafen Ben Gurion seit Dienstag wegen der Raketengefahr nicht mehr angeflogen. „Auf der Basis der neuesten uns vorliegenden Informationen und einer eigenen Bewertung der Sicherheitslage vor Ort“ nehme das Unternehmen seine Flüge zum Flughafen Ben Gurion und zurück wieder auf, teilte die Lufthansa am Freitag mit.

Unterdessen demonstrierten beim antiisraelischen Al-Kuds-Tag am Freitag rund 1200 Menschen am Berliner Kurfürstendamm gegen die Militärangriffe im Gazastreifen. Ihnen standen rund 500 Gegendemonstranten gegenüber, die ihre Sympathie mit Israel bekundeten und vor einer neuen Antisemitismuswelle warnten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot präsent, um Demonstranten und Gegendemonstranten voneinander zu trennen. Zwischenfälle, die angesichts des Gaza-Konflikts befürchtet worden waren, blieben zunächst aus.

Der Al-Kuds-Tag soll an die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekriegs 1967 erinnern. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Auf der entsprechenden Demonstration wird alljährlich aber auch zur Befreiung Palästinas aufgerufen. Dabei kam es immer wieder zu Hasstiraden gegen Israel. In diesem Jahr hatten allerdings auch die Veranstalter dazu aufgerufen, friedlich zu demonstrieren.