Verkehr

Falschparker: BVG lässt Tausende Autos abschleppen

Busspuren und Haltestellen werden blockiert. Verkehrsexperten fordern Bußgelderhöhung

Für Fahrer und Passagiere ist es ein Ärgernis: Immer öfter werden Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) durch zugeparkte Busspuren und Haltestellen ausgebremst. In den letzten zwölf Monaten wurden nach Angaben der Berliner Polizei rund 30.000 entsprechende Ordnungswidrigkeiten registriert, in mehr als einem Drittel der Fälle kam der Abschleppwagen.

„Die Autofahrer sind rücksichtsloser geworden“, sagt Jens Wieseke vom Fahrgastverband Igeb. Für die BVG bedeuten die Falschparker gerade in den Hauptverkehrszeiten Pulkbildung und Verspätungen. Sind Haltestellen blockiert, müssten die Fahrer oft umständlich an den Gehweg heranfahren, um Rollstuhlfahrern den Ausstieg zu ermöglichen. Das ständige Ein- und Ausschwenken der Busse gefährdet zudem andere Verkehrsteilnehmer, besonders Radfahrer.

Seit 2010 ist die ohnehin niedrige Durchschnittsgeschwindigkeit der Busse zudem auf 19,4 Kilometer pro Stunde gesunken – auch wegen zugeparkter Spuren. Besonders betroffen sind die langen Linien in Mitte, Schöneberg oder am Kurfürstendamm. Ole Kreins, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, fordert deshalb höhere Bußgelder. Das Abschleppen kann mit bis zu 200 Euro richtig teuer werden. Das Bußgeld beträgt hingegen 35 Euro – wenig im europäischen Vergleich. Die Berliner Polizei schlägt vor, das Bußgeld bei Wiederholungstätern zu erhöhen. Auch die Rufe nach verstärkten Kontrollen werden lauter, doch Ordnungsämter und Polizei überlassen das Feld der BVG. Diese muss 18 Mitarbeiter allein für die Kontrolle der Busspuren beschäftigen, sie rufen den Abschleppdienst rund 600-mal im Monat. Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar (Grüne) sieht die Polizei vermehrt in der Pflicht. Sie solle bei zugeparkten Busspuren reagieren und „nicht am Problem vorbeifahren“, fordert er.

Eine andere Lösung sehen Experten im Bauen von sogenannten Haltestellenkaps. Dabei wird der Gehweg Richtung Straße vorgezogen. Der Vorteil: Die Kaps garantieren eingeschränkten Fahrgästen einen reibungslosen Ein- und Ausstieg und erleichtern das An- und Abfahren, da der Bus sich nicht wieder in den Verkehr „einblinken“ muss. Der Nachteil: Die Kaps können eine Straße so verengen, dass sich der Verkehr dahinter staut. Auch würde ein nachträglicher Umbau laut BVG hohe Kosten verursachen. Bei Neu- oder Umbauarbeiten werde diese Option im Einzelfall aber geprüft. Der Senat befürwortet den Bau von Haltestellenkaps, sagte eine Sprecherin der Stadtentwicklungsbehörde. So seien auf der Linie M27 zwischen Pankow und Charlottenburg im vergangenen Jahr mehrere Haltestellenkaps realisiert worden und weitere in Planung.