Ukraine-Konflikt

EU droht Russland mit Sanktionen

Außenminister beraten in Brüssel. Aktienkurs von Gazprom stürzt ab

Die Bedrohung der Sicherheit in Europa durch die Ukraine-Krise wächst. „Europa befindet sich ganz ohne Zweifel in der schärfsten Krise seit dem Mauerfall“, warnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei einem Treffen der Außenminister der Europäischen Union am Montag in Brüssel. Es war bereits die zweite Sondersitzung innerhalb weniger Tage.

Die EU drohte Russland mit Konsequenzen, wenn die Regierung in Moskau keine Schritte zur Entspannung im Ukraine-Konflikt unternimmt. Wenn es keine „schnellen und glaubwürdigen Beiträge zur Deeskalation“ gebe, müsse die EU reagieren, sagte Steinmeier. Trotz aller internationalen Drohungen setzte Russland jedoch seine Truppenbewegungen auf der Krim fort und übernahm nach ukrainischen Angaben „praktisch alle“ Militäreinrichtungen auf der Halbinsel. Der ukrainische Botschafter bei den Vereinten Nationen sagte, Moskau habe mittlerweile rund 16.000 Soldaten auf die Krim verlegt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow rechtfertigte die Aktion als notwendige Schutzmaßnahme für die Menschenrechte. Zudem hieß es am Abend, der abgesetzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch habe Staatschef Wladimir Putin per Brief gebeten, mit militärischer Gewalt Recht und Ordnung in der Ukraine wiederherzustellen. Der Nato-Rat wird auf Verlangen Polens am heutigen Dienstag zu Konsultationen zusammenkommen. Ein Mitgliedsstaat kann diese Beratungen beantragen, wenn er eine Bedrohung seiner territorialen Integrität, Unabhängigkeit oder Sicherheit befürchtet. Das Auswärtige Amt riet von Reisen auf die Krim dringend ab. Einige EU-Länder schmieden bereits Notfallpläne für die Aufnahme von Flüchtlingen. Für Donnerstag ist ein Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs einberufen.

Die Krim-Krise löste am Montag bei den Aktien Russlands einen Kurssturz aus. Die Papiere des Gasförderers Gazprom fielen um bis zu zwölf Prozent auf ein Siebeneinhalb-Monats-Tief von 122,57 Rubel (2,44 Euro).