Justiz

Richter droht nach Streit mit Abbruch des Wulff-Prozesses

Die Auseinandersetzung zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist am Donnerstag eskaliert.

Der Vorsitzende Richter Frank Rosenow drohte überraschend mit einem Aussetzen des Verfahrens. Zuvor war es zwischen ihm und Staatsanwalt Clemens Eimterbäumer zu einem Streit darüber gekommen, dass die Anklage nach und nach neue Beweismittel vorlegt, die dem Gericht unbekannt sind. „Notfalls werde ich das Verfahren aussetzen“, sagte Rosenow. Ein Aussetzen der Verhandlung würde bedeuten, dass der Prozess neu aufgerollt werden müsste. Eine einfache Unterbrechung wäre aber auch möglich. Der Richter forderte den Staatsanwalt auf, ihn in einer dienstlichen Erklärung über seinen Kenntnisstand über neue Beweise zu informieren. Dabei geht es auch um mögliche Unterlagen, die die Staatsanwaltschaft aus dem parallel laufenden Korruptionsprozess gegen Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker kennt.