Koalitionsausschuss

Koalitionskrise: Berliner CDU verärgert über Wowereit

Der Koalitionsausschuss von Berliner SPD und CDU wird am Sonnabendnachmittag zusammenkommen, um einen Weg aus der Regierungskrise zu finden.

Auslöser war die Verweigerung der SPD, den Plan des Innensenators Frank Henkel (CDU) zur Räumung des Flüchtlingscamps auf dem Kreuzberger Oranienplatz mitzutragen. Daraufhin beantragte die Union am Dienstag eine Sitzung des Koalitionsausschusses. „In der CDU herrscht blankes Unverständnis über das Verhalten der SPD“, kritisierte Michael Braun, Vizechef der Berliner CDU. „Wir lassen uns nicht gefallen, dass unser Spitzenkandidat beschädigt wird“, hieß es in der Partei. An der Krisensitzung am Sonnabend werden für die SPD der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, Fraktionschef Raed Saleh und Landeschef Jan Stöß teilnehmen. Die CDU wird durch ihren Landesvorsitzenden Frank Henkel, Fraktionschef Florian Graf und Sozialsenator Mario Czaja vertreten. Nicht geladen ist Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD), die am Mittwoch erste Gespräche mit Flüchtlingen führte.