Menschenrechte

China schafft die umstrittenen Arbeitslager ab

Chinas kommunistische Führung hat bei einem Spitzentreffen überraschend umfangreiche gesellschaftliche Reformen in die Wege geleitet.

Das international scharf kritisierte System der „Umerziehung durch Arbeit“ werde abgeschafft, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zudem solle die Zahl der Delikte verringert werden, die mit der Todesstrafe geahndet werden. Die Entscheidung zur Abschaffung des Systems der „Umerziehung durch Arbeit“ gehöre zu mehreren Schritten, mit denen die „Menschenrechts- und juristischen Methoden verbessert werden“ sollten, berichtete Xinhua. Gemäß dem 1957 eingeführten System konnten die Behörden bislang Angeklagte ohne Prozess zu jahrelanger Haft in Arbeitslagern verurteilen. Einem UN-Bericht zufolge sollen etwa 190.000 Chinesen von solchen Maßnahmen betroffen gewesen sein. Die Bedingungen in den Arbeitslagern sind laut Menschenrechtsaktivisten sehr unterschiedlich. Die Rede ist aber zumeist von ausgesprochen langen, harten Arbeitstagen in Industrieanlagen oder in der Landwirtschaft.