Bundesregierung

Sozialdemokraten drohen mit Nein zur großen Koalition

Unmittelbar vor ihrem Parteitag in Leipzig stellt die SPD die geplante Koalition mit der Union infrage.

Vorstandsmitglied Ralf Stegner sagte der Berliner Morgenpost: „Es gibt in meiner Partei und bei mir selbst eine große Skepsis gegen die große Koalition.“ Ohne deutliche Verbesserungen für die Menschen könne er den Parteimitgliedern nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen. Die SPD überlässt der Basis erstmals das letzte Wort. Ähnliche Drohungen hatte es schon in der Nacht zu Dienstag gegeben: Ein Streit entbrannte in der schwarz-roten Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik, die ihre Verhandlung vorzeitig abbrach. Die Union lehnte eine generelle Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare und ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ab. Daraufhin sagte die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig nach Teilnehmerangaben: „Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen.“