No-Spy-Abkommen

USA offenbar bereit zum Abschluss eines Anti-Spionage-Paktes

Die USA sind nach der massiven Kritik an ihren Abhöraktionen offenbar zum Abschluss eines Anti-Spionage-Abkommens mit Deutschland bereit.

Eine entsprechende Absprache habe eine Delegation des Kanzleramts Mitte der Woche mit dem Präsidialamt in Washington getroffen, berichtet die „FAS“. Beide Seiten seien übereingekommen, ein solches Abkommen zeitnah zu schließen. Gerechnet werde mit einem Abschluss zu Beginn nächsten Jahres.

Die „Rheinische Post“ berichtete, das Abkommen solle bis Weihnachten in Grundzügen stehen. Die USA hätten nach den Protesten über ihre Abhörpraktiken eingesehen, dass sie bald etwas liefern müssen. Deutsche Regierungssprecher wollten dazu keine Stellung nehmen und verwiesen auf laufende Gespräche. In den nächsten Wochen soll der Text eines solchen Abkommens sowohl auf politischer als auch nachrichtendienstlicher Ebene ausgearbeitet werden. Möglich sei ein bilaterales Abkommen zwischen den Regierungen und ein paralleler Beschluss zwischen deutschen und US-Geheimdiensten.