UN-Sicherheitsrat

USA und Russland einigen sich auf Syrien-Resolution

Russland und die USA haben sich auf den Entwurf einer Syrien-Resolution verständigt.

Das sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in New York. Nach den Worten des russischen Außenministers wird die Resolution keinen Hinweis auf Kapitel VII der UN-Charta enthalten, die die Anwendung von Strafmaßnahmen vorsieht. Der Entwurf werde dem UN-Sicherheitsrat bis Freitag vorgelegt. Die Vertreter der fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat – Frankreich, Großbritannien, die USA, Russland und China – verhandeln seit mehr als einer Woche über eine neue Syrien-Resolution, die die Sicherstellung und Vernichtung der Chemiewaffen des Landes regeln soll. Am Rande der UN-Vollversammlung wurde zudem bekannt, dass die UN-Vetomächte und Deutschland ihre Atomgespräche mit dem Iran Mitte Oktober wieder aufnehmen.