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Finanzen: Berlin nimmt weniger Geld aus Hundesteuer ein ++ Studie: Demokratie-Defizite in einigen Ländern der EU ++ Umstellung: Spanien erwägt Ausstieg aus mitteleuropäischer Zeit ++ Gesundheit: 170.000 Berliner werden zu Hause gepflegt

Berlin nimmt weniger Geld aus Hundesteuer ein

Berlin hat im Jahr 2012 rund 10,7 Millionen Euro aus Hundesteuern eingenommen. Das waren etwa 70.000 Euro weniger als noch im Vorjahr. Fast 98.000 Hunde seien Ende 2012 in der Hauptstadt steuerlich erfasst gewesen und damit 11.000 weniger als ein Jahr zuvor, teilte die Senatsverwaltung für Finanzen am Donnerstag mit. Grund für den starken Rückgang ist laut Senat eine Änderung in der statistischen Erfassung. Wie viele Hunde ohne Steuermarke in der Stadt unterwegs waren, konnte die Finanzverwaltung nicht sagen.

Demokratie-Defizite in einigen Ländern der EU

Freiheitlich demokratische Grundrechte finden einer aktuellen Studie zufolge in einigen EU-Ländern immer weniger Beachtung. Defizite gebe es nicht nur bei neuen Mitgliedern der Staatengemeinschaft aus Mittel- und Osteuropa, sondern auch in Ländern wie Frankreich, Griechenland und Italien, stellten Wissenschaftler des britischen Instituts Demos in der Studie fest, die von der Fraktion der Sozialisten im Europaparlament in Auftrag gegeben worden war und am Donnerstag in London vorgestellt wurde.

Spanien erwägt Ausstieg aus mitteleuropäischer Zeit

Spanien erwägt eine mögliche Zeitumstellung um eine Stunde. Die Regierung werde einen Vorschlag des Parlaments prüfen, die Uhren um eine Stunde zurückzustellen, kündigte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Donnerstag an. Das Vorhaben liefe darauf hinaus, dass in Spanien dieselbe Zeit gelten würde wie in Großbritannien oder Portugal. Derzeit gehört das Land – mit Ausnahme der Kanarischen Inseln – derselben Zeitzone (MEZ) an wie Deutschland, Frankreich oder Italien.

170.000 Berliner werden zu Hause gepflegt

Rund 170.000 Berliner werden nach Angaben des Senats von Angehörigen zu Hause gepflegt. Das seien etwa Dreiviertel aller Pflegebedürftigen in Berlin, sagte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Die Zahl der Menschen mit Pflegestufe I sei in den vergangenen zwölf Jahren um 33 Prozent in der Hauptstadt gestiegen, von 81.000 in 1999 auf 108.000 in 2011. Czaja kündigte an, dass die Pflegebedürftigen im Rahmen eines neuen Gesetzes besser unterstützt werden sollen.