Pension

Doppelte Bezüge: Steinbrücks Experte Machnig in der Kritik

Wegen seiner Pensionsbezüge aus der Zeit als Staatssekretär in Bundesumweltministerium gerät Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) erneut in die Kritik.

Wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, soll Machnig jahrelang doppelte Zahlungen erhalten haben. Demnach habe das Mitglied im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) von 2009 bis 2012 Zahlungen aus der Bundeskasse von deutlich mehr als 100.000 Euro bekommen. „Der Spiegel“ zitiert aus einem Schreiben der Bundesfinanzdirektion, wonach es um ein sogenanntes Ruhegehalt aus seinem vorherigen Amt geht. Erst nach einem Urteil in einem anderen Fall seien die Zahlungen reduziert worden. Ministeriumssprecher Stephan Krauß wies die Vorwürfe zurück. Machnig habe sich „absolut rechtskonform verhalten“. Erst vor wenigen Tagen war wegen Pensionszahlungen an ihren früheren Regierungssprecher Peter Zimmermann die Immunität von CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht aufgehoben worden.