Flüchtlinge

In Berlin wurde 2012 jeder neunte Asylbewerber abgeschoben

Gesamtzahl der Anträge dramatisch gestiegen. Unterbringung gestaltet sich immer schwieriger

In Berlin ist im vergangenen Jahr jeder neunte Asylbewerber abgeschoben worden. Insgesamt waren 363 Personen betroffen, im Jahr zuvor waren es 385. Das geht aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Piraten-Fraktion hervor. Die von Abschiebungen Betroffenen kamen aus mehr als 50 Ländern, die größten Kontingente stellten Vietnamesen (80) und Serben (58).

2012 kamen nach einer Auflistung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales 8226 Asylbewerber nach Berlin. Der Großteil von ihnen wurde nach dem üblichen Verteilerschlüssel für die Unterbringung von Asylbewerbern auf mehrere Bundesländer verteilt, in Berlin geblieben sind 2588. Zu denen kamen noch 622 Personen, die aus anderen Bundesländern in die Hauptstadt überstellt wurden. Somit lag die Gesamtzahl der Menschen, die in Berlin Asyl beantragten, bei 3210.

Während die Zahl der abgeschobenen Asylbewerber in Berlin seit Jahren stagniert (2011: 385) ist die Gesamtzahl der Asylanträge dramatisch gestiegen, 2012 im Vergleich zum Vorjahr um 50 Prozent. Ihre Unterbringung gestaltet sich schwierig, es fehlt an ausreichenden Plätzen. Und das Thema ist heikel, wie die aktuelle Debatte über das geplante Flüchtlingsheim in Hellersdorf und die Vorgänge in dem umstrittenen Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Kreuzberg zeigen. Ungeachtet der Brisanz ist der Senat weiter entschlossen, die notwendigen Unterkünfte zu schaffen. „Die Aufforderung an die Bezirke, ausreichend Plätze zu schaffen, besteht fort“, sagte Regina Kneiding, die Sprecherin der Senatssozialverwaltung.

Die im vergangenen Jahr abgeschobenen Personen kamen zuvor nicht nur aus den klassischen Herkunftsländern von Asylbewerbern in Osteuropa, dem nahen und fernen Osten, Afrika und Lateinamerika. Unter den Betroffenen befanden sich zwei Personen aus der Mongolei, zwei Israeli und ein Bürger der Vereinigten Staaten, der in Berlin Asyl beantragt hatte. Abgeschoben wurde, wie ebenfalls aus der Antwort des Senats auf die Anfrage hervorgeht, auch ein Staatenloser. Wohin dieser allerdings abgeschoben wurde, konnte am Freitag niemand beantworten.

329 der 363 abgeschobenen Asylbewerber wurden in ihre Herkunftsländer geflogen, 34 in sogenannte sichere Drittstaaten innerhalb der EU überstellt. Die Drittstaatenregelung sieht vor, dass Personen, die bereits in einem anderen EU-Land Asyl beantragt haben und dann nach Deutschland weitergereist sind, in diese Länder zurückgebracht werden können. In Berlin kommen häufig Flüchtlinge an, die zuvor bereits in Polen oder Tschechien Asyl beantragt haben. Bekannt geworden sind in den vergangenen Monaten zahlreiche Fälle, in denen Flüchtlinge aus Afrika über Italien nach Deutschland eingereist sind. Und zuvor sogar noch von italienischen Behörden mit Bargeld für die Weiterreise ausgestattet wurden.

In Berlin gibt es immer wieder Proteste gegen Abschiebungen. Erst am Dienstag hatten Dutzende Menschen am Flughafen Tegel gegen die Abschiebung eines Mannes nach Pakistan protestiert und die Auffahrt versperrt. Viele Fluggäste mussten die letzten Meter zum Flughafen zu Fuß laufen. Die Proteste verliefen weitgehend friedlich, allerdings gelang es den Demonstranten nicht, den Abflug der Maschine zu verhindern.