Recht

Wenn ein Beamter vom Stuhl fällt

Ein Professor sammelt kuriose Fälle aus der Welt der deutschen Gerichte

Es gibt Prozesse, die hält man als normaler Mensch gar nicht für möglich. Da fällt ein Beamter während seiner Dienstzeit im Schlaf vom Stuhl und bricht sich die Nase. Bekommt er jetzt Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung? Das wäre nämlich dann der Fall, wenn es sich um einen Arbeitsunfall handeln würde.

Gerichtsverfahren wie diese sammelt Hans-Jörg Fischer, Anwalt und Professor für Wirtschafts- und Steuerrecht an der FOM-Hochschule Mannheim. Denn in Deutschland wird viel geklagt – besonders gern unter Nachbarn. Da geht es dann um die Frage, ob Gartenzwerge die Nachbarschaft verschandeln oder wie viele Katzen gleichzeitig über ein Grundstück streunen dürfen.

Es gibt aber auch kuriose Fälle, da müssen die Richter nicht nur über das Schicksal von Gartenzwergen entscheiden, sondern über das Schicksal von Menschen. So wie in einem Prozess in Paderborn: Da erwischte ein Schichtarbeiter seine Ehefrau mit dem Hausfreund im Bett und verprügelte den Mann. Das Opfer stellte Strafantrag wegen Körperverletzung. Das Gericht stellte das Strafverfahren wegen geringer Schuld ein – weil der Hausfreund ein weit überwiegendes Mitverschulden trage. Es sei hemmungslos unverfroren gewesen, den Ehebruch unter Ausnutzung des Schichtdienstes des Mannes auch noch im Bett der Eheleute zu vollziehen.

Wenn der Fall nicht wirklich dramatisch ist, zeigen die Richter durchaus Humor. Einen Fall gab es zum Beispiel in Frankfurt: Da hatte ein Gläubiger seine Mahnung in Versform geschrieben, der Schuldner dachte allerdings, so ein Schreiben könne nicht ernst gemeint sein. Das Gericht verfasste das Urteil dann auch in Versform – und das war dann natürlich sehr ernst gemeint.

Für den schläfrigen Beamten und seine kaputte Nase fanden die Richter schließlich auch noch eine Lösung. Sie entschieden: Wenn jemand infolge von Überarbeitung vom Schlaf übermannt wird und dadurch vom Stuhl fällt, dann ist das ein Arbeitsunfall.