Öffentlicher Dienst

Berliner Polizei wird neu aufgestellt

Polizeipräsident Klaus Kandt plant umfassende Reform. Mehr Beamte sollen künftig Streife fahren

Seit rund sieben Monaten ist Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt im Amt. Jetzt hat er entschieden, wie die Arbeit der Polizei künftig in der Stadt neu organisiert werden soll. In jedem der 37 Polizeiabschnitte sollen nach Kandts Plänen neue Kommissariate für die örtliche Ermittlungsarbeit entstehen. Außerdem sollen wieder mehr Beamte Streife fahren.

In den neuen Kommissariaten sollen künftig alle Verfahren konzentriert behandelt werden, die einen örtlichen Bezug haben und nicht allzu umfangreicher Ermittlungen bedürfen, sagte Kandt der Berliner Morgenpost. Auch bislang werden gut die Hälfte aller Delikte direkt von der Schutzpolizei vor Ort bearbeitet, größere Ermittlungen übernimmt jedoch die Berliner Kriminalpolizei. Doch bisher war die Bearbeitung der kleineren Straftaten über die sogenannten Dienstgruppen der Polizeiabschnitte verteilt, nun soll sie jeweils bei einigen Beamten gebündelt werden.

Ziel der Reform ist es, die Mitarbeiter in den Berliner Polizeiabschnitten effizienter einzusetzen. Durch die Konzentration der Ermittlungsarbeit bei jeweils einer festen Gruppe soll mehr Personal für den Streifendienst frei werden. „Die Dienstgruppe wird dadurch entlastet und kann sich mehr auf ihre Arbeit draußen auf der Straße konzentrieren“, sagte der Polizeipräsident. Seine „Richtungsentscheidung“ sei gefallen, betonte er weiter. Die neue Arbeitsteilung soll zunächst in einem Probelauf getestet werden. „Wir werden in jeder Direktion wahrscheinlich ab Januar nächsten Jahres zwei Probeabschnitte haben, wo wir das neue Modell umsetzen“, erklärte Kandt. Bis dahin seien noch Vorbereitungen innerhalb der Behörde mit ihren 22.000 Mitarbeitern zu treffen. So muss etwa der Personalrat seine Zustimmung zu der Reform geben.

Kandts Pläne sind eine Weiterentwicklung des sogenannten Berliner Modells, das ebenfalls nach einem Probelauf vor 13 Jahren bei der gesamten Berliner Polizei eingeführt wurde. Die damalige Reform veränderte die Polizeiarbeit in der Hauptstadt grundlegend, denn sie regelte die Zuständigkeiten der Schutzpolizei und der Kriminalpolizei ganz neu. Mit dem Berliner Modell beschränkte sich die Arbeit der Schutzpolizei nicht mehr darauf, am Tatort auf die Kollegen der Kriminalpolizei zu warten. Kleinere lokale Ermittlungen erledigten die Beamten in den Abschnitten in neu gegründeten Dienstgruppen fortan selbst – bis zur Übergabe des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft. Ziel war es schon damals, die Arbeit effizienter zu gestalten und die Kriminalpolizei zu entlasten.

Kritik an den Dienstzeiten

Die Kritik am Berliner Modell und den damit einhergehenden Änderungen an Dienstzeiten, Organisation und Arbeitsabläufen riss jedoch nicht ab. Es gebe mehr Überstunden und weniger Professionalität, sagten die Kritiker. Außerdem verschärfte der vom Senat jahrelang betriebene Stellenabbau die Belastung der Polizeibeamten. Die Gewerkschaften beklagten immer wieder, dass bei der dünnen Personalausstattung weniger Zeit bleibe, Präsenz auf der Straße zu zeigen. Zu viele Kräfte würden mit Schreibarbeit gebunden, hieß es.

Polizeipräsident Kandt trat sein Amt im Dezember vergangenen Jahres an – nach einem langen Streit, denn die Auswahl eines neuen Polizeichefs musste wegen formaler Fehler von dem damaligen Innensenator Ehrhart Körting (SPD) wiederholt werden. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU), seit Dezember 2011 im Amt, entschied sich dann für Kandt. Dieser hatte schon bei seinem Amtsantritt angekündigt, sich um die strategische und personelle Aufstellung der Polizei kümmern und dafür auch das Berliner Modell auf den Prüfstand stellen zu wollen. Dazu gab es eine Evaluation des Modells, außerdem wurden von den Leitern aller sechs Berliner Polizeidirektionen Stellungnahmen zur Praxis eingeholt.

Ansprechpartner vor Ort

Kandt sagte der Berliner Morgenpost, aus seiner Sicht habe es sich bewährt, die kleineren Delikte direkt vor Ort zu bearbeiten. „Die Kiezzuständigkeit ist ein Fortschritt“, ist der Berliner Polizeichef überzeugt. Mit ihr sei das Zuständigkeits- und Verantwortungsgefühl der Beamten gestiegen. „Das habe ich bei meinen Besuchen auf den Abschnitten deutlich gespürt, das hat mir sehr gefallen.“ Für den Bürger habe diese Organisation den Vorteil, dass ein konkreter Ansprechpartner vor Ort sei. Die dünne Personaldecke bei der Berliner Polizei mache nun die weitere Konzentration der Arbeit nötig, so Kandt. „Wir erwarten, dass wir durch die Zentrierung der Ermittlungen bei einer Gruppe mehr Funkwagen besetzen können, die Streife fahren und ansprechbar sind für die Bürger“, sagte der Polizeichef. Der rot-schwarze Senat will außerdem in den nächsten zwei Jahren insgesamt 110 neue Polizisten einstellen.