Staatsbesuch

Welcome to Berlin, First Family!

Um 20.20 Uhr landeten die Obamas auf dem Flughafen Tegel. Spannung vor der Rede des US-Präsidenten

Die Obamas sind in Berlin. Die blau-weiße Präsidentenmaschine „Air Force One“ landete am Dienstagabend um 20.20 Uhr in Tegel. Um 20.33 Uhr schritt Barack Obama mit seiner Frau Michelle und seinen Töchtern Malia und Sasha die Gangway hinab. Der US-Präsident wurde von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und dem US-Botschafter in Berlin, Philip Murphy, auf dem Rollfeld begrüßt. Anschließend fuhren die Obamas in ihrer gepanzerten Limousine „The Beast“ – am Brandenburger Tor vorbei – in ihr Hotel, das Ritz-Carlton am Potsdamer Platz, wo viele Schaulustige auf die Präsidentenfamilie warteten.

Viereinhalb Jahre nach Beginn seiner Amtszeit besucht Obama zum ersten Mal als US-Präsident Berlin. Am Mittwoch will der 51-Jährige vor dem Brandenburger Tor eine Grundsatzrede halten. Aus Sorge vor einem Anschlag gilt Sicherheitsstufe 1+. Im Einsatz sind bis zu 8000 Polizisten. Bereits seit Tagen laufen die Sicherheitsvorkehrungen am Brandenburger Tor und am Potsdamer Platz. Beamte mit Sprengstoffspürhunden durchsuchten jeden Winkel. Auch Gullydeckel wurden verschweißt, Papierkörbe entfernt. Scharfschützen bezogen Posten auf Dächern.

Obamas Familie war noch nie in Berlin. Für Obama selbst ist es der zweite Besuch. Im Sommer 2008 war er noch nicht als Staatsoberhaupt, sondern als Kandidat der US-Demokraten in der deutschen Hauptstadt. Merkel verhinderte damals, dass er vor dem Brandenburger Tor Wahlkampf machen konnte. Obama wich schließlich an die Siegessäule aus, wo er von 200.000Menschen bejubelt wurde. Als Präsident darf er nun auch vor dem Brandenburger Tor reden – eine Woche vor dem 50. Jahrestag der legendären „Ich bin ein Berliner“-Rede von John F. Kennedy.

6000 Gäste auf dem Pariser Platz

Erwartet wird, dass Obama auf die neuen Machtverhältnisse in der internationalen Politik eingehen wird. Die Rede wird in vielen Ländern live übertragen. Außerdem wird erwartet, dass während des Besuchs auch kontroverse Themen zur Sprache kommen, zum Beispiel das amerikanische Spähprogramm „Prism“.

Das Programm soll nach Angaben der US-Geheimdienste dabei geholfen haben, weltweit rund 50 geplante Terroranschläge in mehr als 20 Staaten zu vereiteln. Verhindert wurde demnach auch ein geplanter Anschlag auf die Börse an der Wall Street in New York, wie der Chef des verantwortlichen Geheimdienstes NSA, Keith Alexander, am Dienstag vor dem Geheimdienstausschuss des US-Kongresses in Washington sagte.

Wochenlang war die Bundesregierung davon ausgegangen, dass sich zu Obamas Rede am Brandenburger Tor 4000Gäste einfinden werden. Nach Informationen der Berliner Morgenpost haben allerdings 6000 eingeladene Gäste zugesagt. Diese dürfen auch alle kommen. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte: „Die topografischen Verhältnisse auf dem Pariser Platz lassen doch mehr Gäste zu, als eigentlich geplant war. Wir haben die Zuschauerzahl in Absprache mit der amerikanischen Regierung erhöht.“

Die 6000 Gäste der Obama-Rede wurden vom Veranstalter vor dem heißen Wetter gewarnt. „Bitte denken Sie an Sonnenschutz und Regencape, da es auf dem Platz keine Schattenplätze bzw. Unterstellmöglichkeiten gibt“, heißt es in der Einladung, die am späten Montagabend per E-Mail verschickt wurde. Wasserspender werden bereitgestellt. Handtaschen, Rucksäcke, Dosen und Flaschen dürfen nicht mitgenommen werden, genauso wenig wie „Regenschirme oder andere sperrige Gegenstände“.

Für die First Lady Michelle Obama gibt es ein eigenes Programm, an dem auch Merkels Mann Joachim Sauer teilnimmt. Geplant sind unter anderem Besuche des Mauer-Mahnmals sowie der Holocaust-Gedenkstätte. Die Obamas wollen auch die ältere Halbschwester des Präsidenten, Auma Obama, treffen, die in Deutschland studiert hat.

Beide Seiten hoben vor dem Besuch die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Freundschaft hervor. Außenminister Guido Westerwelle sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Partnerschaft mit Amerika ist für uns Deutsche und Europäer unverzichtbar.“ Der scheidende US-Botschafter Philip Murphy sagte: „Die Bedeutung Deutschlands für die USA ist sehr groß.“ Den besonderen Stellenwert Deutschlands will Obama nach Angaben des Weißen Hauses auch in seiner Rede am Brandenburger Tor hervorheben. Die Ansprache sei ein „Appell an die Bürger und die Regierungen, das Notwendige zu tun, damit wir in den kommenden 50Jahren genau so erfolgreich sein werden wie in den vergangenen 50“, sagte Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Ben Rhodes am Dienstagabend auf dem Flug nach Berlin.