Haushalt

Bund und Länder geben als Fluthilfe acht Milliarden Euro

Bund und Länder haben sich auf die Gründung eines nationalen Aufbaufonds für die Hochwassergebiete geeinigt.

Die Hilfsmittel sollen ein Volumen von etwa acht Milliarden Euro haben, sagte die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen der Ministerpräsidenten. Die Regierungschefs verständigten sich demnach mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) darauf, dass Bund und Länder die Kosten jeweils zur Hälfte übernehmen. Der Bahnverkehr wird weiter durch das Elbe-Hochwasser behindert. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke von Berlin über Stendal nach Hannover ist nach wie vor nicht befahrbar.