Verteidigungsminister

Drohnen-Affäre: Ausschuss untersucht de Maizières Verhalten

Die Affäre um das gescheiterte Millionenprojekt für die Drohne Euro Hawk wird noch vor der Bundestagswahl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière(CDU) gab deutlich wie noch nie eigene Fehler zu, lehnte einen Rücktritt aber weiterhin ab. Daraufhin beschloss die Opposition, die Vorwürfe in einem Untersuchungsgremium des Bundestages zu klären. Zuvor hatten die Verteidigungsexperten des Bundestags den Minister nochmals stundenlang ins Kreuzverhör genommen. De Maizière räumte anschließend handwerkliche Pannen ein. „Ich hätte nachfragen müssen. Wir haben handwerklich nicht sorgfältig genug gehandelt.“ Die Opposition sieht es als erwiesen an, dass der Minister über den Ablauf der Entscheidung die Unwahrheit sagt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte: „Da de Maizière offensichtlich nicht freiwillig bereit ist, umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten.“