Verteidigungsministerium

Drohne: De Maizière will sich erst im Juni äußern

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gerät im Beschaffungsskandal um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ immer stärker unter Druck.

Die Opposition verlangt detailliert Aufklärung darüber, warum das Rüstungsprojekt nicht früher gestoppt wurde, die SPD fordert politische Konsequenzen.

„Schon 2011 ist klar geworden, dass die Drohne die Zulassung für den zivilen Luftraum nicht bekommen wird“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels am Wochenende. Die Regierung habe die Probleme einfach ignoriert. De Maizière will sich erst Anfang Juni dazu äußern. Er hatte das Projekt, das bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet hat, in der vergangenen Woche gestoppt. Für Empörung sorgt außerdem, dass dem Bundesrechnungshof bis heute die volle Einsicht in die Akten verweigert wird. Unter Hinweis auf US-Sicherheitsinteressen haben die Rechnungsprüfer nur unvollständige oder teils geschwärzte Unterlagen erhalten, obwohl sie die Akten schon Ende 2011 anforderten.

Die Opposition wirft de Maizière deshalb vor, die Aufklärung massiv behindert zu haben. „Es drängt sich der Verdacht der Vertuschung auf höchster Ebene auf“, sagte der Grünen-Politiker Tobias Lindner. Das Verteidigungsministerium richtete unterdessen eine Arbeitsgruppe ein. Man wolle das Projekt von Beginn der Konzeptionsphase 2001 an aufarbeiten, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Sonntag. Das Ergebnis werde de Maizière dann im Ausschuss am 5. Juni vorlegen. „Vorher können wir nichts sagen“, so die Sprecherin.