Staatsakt

Erster Besuch als US-Präsident: Obama am 18. Juni in Berlin

Fast genau 50 Jahre nach der berühmten Berlin-Rede seines Vorgängers John F. Kennedy

Lange wurde darüber spekuliert, jetzt herrscht Gewissheit: Barack Obama besucht am 18. und 19. Juni erstmals als Regierungschef Berlin. Der US-Präsident wird nach seinem zweitägigen Besuch zum G-8-Gipfel reisen, der dieses Jahr in Nordirland stattfindet. Das teilte der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, am Freitag mit. Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs stehen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck. Merkel hatte Obama nach dessen Wiederwahl im November 2012 eingeladen, nach Deutschland zu kommen. „Die Bundeskanzlerin freut sich sehr auf diesen Besuch“, sagte Streiter.

„Wir freuen uns natürlich, dass er kommt“, ließ auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) über seinen Regierungssprecher am Freitag ausrichten. „Barack Obama ist eine charismatische Figur, auf der viele Hoffnungen, auch in Europa, ruhen.“

Auch CDU-Landeschef Frank Henkel begrüßte am Freitag die Ankündigung von Obamas Berlin-Besuch. „Ich freue mich, dass Barack Obama die gute Tradition von US-Präsidenten wie John F. Kennedy und Ronald Reagan fortführt“, sagte Henkel. „Obama unterstreicht mit seinem Besuch dieses Bekenntnis zu unserer Stadt und festigt das Band zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika.“

Ob Obama auch bei seinem zweiten Besuch in der Hauptstadt eine öffentliche Rede halten wird, ist nach Angaben des Regierungssprechers noch nicht klar. Bei Obamas Arbeitsbesuch solle ein „breites Spektrum bilateraler und globaler Fragen“ zur Sprache kommen, sagte Streiter. Ein Thema dürfte der Grundkonflikt zwischen den USA und Deutschland über die Mittel zur Wachstumsförderung sein. Washington wirft Berlin schon seit Längerem vor, zu sehr auf Haushaltssanierung zu bestehen und so Wachstum in Europa abzuwürgen. Ein weiteres Thema dürfte die geplante transatlantische Freihandelszone zwischen der EU und den USA sein.

Über einen Deutschlandbesuch des US-Präsidenten war in den vergangenen Wochen wegen des Jahrestages der Kennedy-Rede vor dem Rathaus Schöneberg spekuliert worden. Am 26. Juni 1963 hatte John F. Kennedy den vom Mauerbau verunsicherten Bürgern der Stadt mit den Worten „Ich bin ein Berliner“ den Rücken gestärkt. Damals hatten sich mehr als 1,5 Millionen Menschen vor dem Schöneberger Rathaus im Westteil der Stadt versammelt.

Als Präsidentschaftskandidat der Demokraten hatte Obama im Juli 2008 an der Siegessäule in Berlin vor rund 200.000 Menschen eine umjubelte Rede gehalten. Damals verhinderte Merkel einen Wahlkampfauftritt vor dem Brandenburger Tor. Nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 fand der Präsident dann aber trotz mehrfacher Einladung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keine Zeit für einen offiziellen Besuch in Berlin. Obama wird bei seinem zweitägigen Besuch von seiner Ehefrau Michelle begleitet. Dies teilte das Weiße Haus mit.

Bei seinen beiden bisherigen Aufenthalten auf deutschem Boden als US-Präsident hatte Obama einen Bogen um Berlin gemacht. Anfang April 2009 reiste er anlässlich des Jubiläumsgipfels zum 60-jährigen Bestehen der Nato nach Baden-Baden und Kehl. Im Juni 2009 besuchte Obama gemeinsam mit Merkel die Gedenkstätte im früheren NS-Konzentrationslager Buchenwald. Außerdem führte die Reise den Präsidenten nach Dresden und in das US-Militärhospital in Landstuhl in der Pfalz, wo er sich mit verwundeten Soldaten traf.