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Lebensmittel: Wagner ruft Tiefkühlpizzen wegen Metallteilen zurück ++ Österreich: 340 Millionen Euro Steuergelder verzockt ++ Hartz IV: Bundessozialgericht: Spesen zählen als Einkommen

Wagner ruft Tiefkühlpizzen wegen Metallteilen zurück

Der Tiefkühlhersteller Wagner ruft rund neun Millionen Pizzen zurück, weil kleine Metallteile im Pizzateig gefunden wurden. Ein Kunde hatte auf einen etwa zwei Zentimeter großen Edelstahlstift gebissen, wie ein Sprecher sagte. Daraufhin habe das Unternehmen die Rückrufaktion gestartet. Betroffen seien alle Produkte der Linien „Die Backfrische“ und „Big Pizza“ mit Mindesthaltbarkeitsdatum bis einschließlich November 2013 sowie Produkte, die im Ausland vertrieben werden. Laut Unternehmen können Kunden die Pizzen im Handel zurückgeben oder an Wagner-Tiefkühlprodukte senden. Sie bekommen den Preis erstattet.

340 Millionen Euro Steuergelder verzockt

Eine zockende Top-Beamtin hat in Salzburg einen ausufernden Skandal ausgelöst: Die Frau soll mit riskanten Finanzgeschäften Steuergeld in Höhe von 340 Millionen Euro verloren haben. Die konservative ÖVP forderte deshalb Neuwahlen auf Landesebene. Auf Bundesebene legte Finanzministerin Maria Fekter ein neues Gesetz vor, das Hochrisikogeschäfte mit Steuergeld verbieten soll, berichtete der ORF. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt inzwischen gegen die Ex-Referatsleiterin der Finanzabteilung, die ihre Verluste jahrelang vertuscht haben soll.

Bundessozialgericht: Spesen zählen als Einkommen

Spesen zählen bei der Berechnung von unterstützendem Hartz IV als Einkommen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Das Jobcenter Leipzig hatte den Antrag eines Fernfahrers auf unterstützende Leistungen abgelehnt, weil das Gehalt des Mannes inklusive Spesen den Bedarf von dessen Familie überstieg. Dagegen wehrte sich der Mann, der seinen Lohn mit Hartz IV aufstocken lassen wollte, seit dem Jahr 2007. Der 4. Senat aber sah die Spesen – bei dem Mann bis zu 500 Euro im Monat – als „nicht zweckbestimmte Einnahmen“ an (Az.: B 4 AS 27/12 R).