BER

Volksbegehren für Nachtflugverbot in Berlin gescheitert

Das Berliner Volksbegehren zu einem Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen BER ist gescheitert.

– Nach einer ersten Schätzung liege die Gesamtzahl der bis Freitag eingereichten Unterschriften nur bei etwa 160.000, teilte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Montag mit. Nötig für die dritte Stufe des Verfahrens, den Volksentscheid, wären aber 173.000 Unterschriften gewesen. Außerdem seien von den bisher geprüften 83.347 Unterschriften nur 73.753 gültig, stellte Michaelis-Merzbach fest. „Für das Zustandekommen des Volksbegehrens fehlen also mehr als 20.000 gültige Unterschriften.“ Die Auszählung läuft aber noch weiter. Das endgültige Ergebnis soll voraussichtlich am 12. Oktober vorliegen. Ein weiteres Volksbegehren läuft noch in Brandenburg. Die Initiatoren fordern ein striktes Flugverbot zwischen 22 und 6 Uhr. Nach den Planungen für den BER sollen Flüge in den Randzeiten am Abend und Morgen erlaubt sein. Die Ruhezeit liegt dann nur zwischen Mitternacht und 5 Uhr morgens.