CDU

Henkel lässt sich Zeit für Nachfolge von Sybille von Obernitz

Die Entlassung der Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) hat sich verzögert.

– Senatssprecher Richard Meng bestätigte am Montag den Eingang einer Entlassungsbitte der Senatorin, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) habe darüber jedoch noch nicht entschieden. Wann CDU-Chef Frank Henkel einen neuen Wirtschaftssenator vorstellt, war am Montag ebenfalls weiter unklar. Wegen der notwendigen Regularien ist eine Vereidigung eines Nachfolgers bereits an diesem Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus immer unwahrscheinlicher. Das von Frank Henkel vorgesehene Verfahren erlaubt eine zügige Ernennung des Nachfolgers nicht.

Nach Angaben der Berliner Wirtschaftsverwaltung entstehen dem Land Berlin durch die nicht legitimierte zweite Ausschreibung der Neubesetzung des Chefpostens der Messegeschäftsführung keine Kosten. Sybille von Obernitz war nicht zu einer zweiten Ausschreibung berechtigt, die Kosten einer Zeitungsanzeige in Höhe von 15.000 Euro werde sie selbst tragen, hieß es.