Betreuungsgeld

Opposition lässt Sitzung des Bundestags platzen

Mit einem parlamentarischen Trick hat die Opposition am Freitag eine Sitzung des Bundestags gesprengt und damit auch die erste Lesung über das Gesetz für das umstrittene Betreuungsgeld verhindert.

- Bei einer Abstimmung im sogenannten Hammelsprung-Verfahren, bei dem die Abgeordneten durch eine Tür den Saal betreten und so ihr Votum abgeben, blieben zahlreiche Parlamentarier draußen. Dadurch waren zu wenige Abgeordnete anwesend, der Bundestag war beschlussunfähig, die Sitzung wurde beendet. Selbst Familienministerin Kristina Schröder (CDU) fehlte bei dem entscheidenden Votum. Angeblich hatte sie es nicht mehr rechtzeitig geschafft. Die Lesung über das Betreuungsgeld hätte eine Stunde später stattfinden sollen. Opposition und Regierungsfraktionen gaben sich gegenseitig die Schuld für das laut CSU-General Alexander Dobrindt "kleine dreckige Foulspiel".