Tatbestand erfüllt

Teppich-Affäre: Staatsanwalt prüft Vorwürfe gegen Niebel

Die Teppich-Affäre könnte für Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ein juristisches Nachspiel haben.

- Laut "Spiegel" prüft die Berliner Staatsanwaltschaft, ob ein Anfangsverdacht auf ein strafbares Verhalten besteht. Niebel hatte einen in Afghanistan gekauften Teppich mit einem BND-Flugzeug nach Berlin bringen lassen, ohne diesen zu verzollen. Eine Sprecherin des Hauptzollamts am Flughafen Frankfurt sagte: "Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt."