CDU

Merkel will nach NRW-Wahlschlappe an Kurs festhalten

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht nach den Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen keinen Anlass für einen Kurswechsel ihrer Partei.

- "Ich finde, was die inhaltliche Positionierung anbelangt, sind wir ganz gut vorangekommen", sagte sie. Die Aufgabe für die Bundes-CDU laute nun, "vernünftige Regierungsarbeit zu machen". Ausdrücklich erwähnte Merkel, dass dazu Beschlüsse zum Betreuungsgeld und zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung gehörten. Zudem solle die von der CDU verfolgte allgemeine Lohnuntergrenze mit dem Koalitionspartner FDP besprochen werden. Die Liberalen lehnen das Vorhaben ab.

Merkel räumte zugleich ein, dass es sich beim Ergebnis der CDU in NRW um eine "bittere, schmerzhafte Niederlage" gehandelt habe. Eine persönliche Mitverantwortung sah Merkel aber nicht. Zwar sei sie "als Vorsitzende Teil der großen Familie CDU", sagte sie. "Dennoch war es eine Landtagswahl, und das ist auch in diesem Sinne besprochen worden."