Ausland

Charité-Arzt darf Timoschenko in der Ukraine behandeln

Ex-Regierungschefin stimmt Verlegung in eine Klinik in Charkow zu - Westerwelle noch skeptisch

- Deutsche Ärzte haben gemeinsam mit ukrainischen Medizinern am Freitag die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko in der Ukraine untersucht. Timoschenko hat zugestimmt, sagte Charité-Chef Karl Max Einhäupl der Berliner Morgenpost, am kommenden Dienstag in das Eisenbahner-Krankenhaus in Charkow verlegt zu werden. Dort wird die Politikerin, die an den Folgen eines Bandscheibenvorfalls leidet, von einem Arzt der Charité und einem ukrainischen Kollegen behandelt werden. Die neue Entwicklung, so Einhäupl, sei "ein gemeinsamer Schritt", um der Lösung des Problems näher zu kommen.

Hintergrund ist der Konflikt um einen politischen Boykott der Fußball-Europameisterschaft. Zahlreiche Politiker sowie die gesamte EU-Kommission hatten angekündigt, aus Protest gegen die Haft von Julia Timoschenko nicht in die Ukraine zur Fußball-EM zu reisen.

Einhäupl und der Orthopäde Professor Norbert Haas von Centrum für Muskuloskeletale Chirurgie der Charité hatten das Krankenhaus in Charkow bereits vor knapp einer Woche inspiziert. Nun hätten die beiden deutschen zusammen mit ukrainischen Ärzten "ausführlich mit Frau Timoschenko gesprochen", sagte Einhäupl am Freitag. Vor Ort sei jedoch nur eine vorläufige Hilfe möglich, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Zugleich berieten deutsche Diplomaten mit der Ex-Ministerpräsidentin darüber, wie der Konflikt um ihre Person auch jenseits medizinischer Fragen gelöst werden könne. Auch mit der ukrainischen Regierung sei das Auswärtige Amt im Gespräch. "Wir werden unsere Gespräche mit dem Ziel einer vernünftigen Lösung weiterführen", sagte Westerwelle. Die Bundesregierung erwartet jedoch keine schnelle Lösung. Die 51-Jährige befindet sich seit zwei Wochen in dem Gefängnis im Hungerstreik. Einhäupl und Haas waren erneut in die Ukraine gereist, um sich ein Bild von Timoschenkos Gesundheitszustand zu machen. Begleitet wurde er von deutschen Diplomaten.

Timoschenkos Tochter Jewgenija erklärte am Freitag, dass sich das Befinden ihrer Mutter weiter verschlechtert habe. Das Auswärtige Amt nannte ihren Zustand "besorgniserregend". "Hier Lösungen zu erreichen ist kompliziert und wird auch sicherlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen", sagte ein Außenamtssprecher.

Die ukrainische Justiz wies unterdessen Vorwürfe von Julia Timoschenko zurück, dass im Gefängnis in Charkow Gewalt gegen sie angewendet worden sei. Gerichtsmediziner seien zum Schluss gekommen, dass die Blutergüsse am Körper der Oppositionsführerin nicht am 20. April bei einem erzwungenen Transport in eine Klinik entstanden sein könnten. Das sagte Generalstaatsanwalt Viktor Pschonka laut örtlicher Medien in Kiew. Er deutete an, dass sich die 51-Jährige die Verletzungen selbst beigebracht haben könnte. Die Politikerin hatte aus der Zelle heraus Fotos der Blutergüsse veröffentlichen lassen und die Behörden für die Verletzungen verantwortlich gemacht.

Weiterhin offen ist, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder andere Minister zur bevorstehenden Fußball-EM in die Ukraine reisen werden. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter bekräftigte, dies werde "relativ kurzfristig" entschieden. Die EU-Kommission hatte entschieden, EM-Spielen in der Ukraine komplett fernzubleiben. "Im Übrigen geht es der Bundeskanzlerin nicht um Frau Timoschenko allein", sagte Streiter weiter. "Sondern die Bundesregierung hat den Eindruck, dass die Ukraine das Strafrecht missbraucht, um Oppositionelle kaltzustellen." Rechtsstaatlichkeit sei jedoch eine "Grundvoraussetzung" für eine Annäherung der Ukraine an die EU.

Timoschenko, erbitterte Gegnerin des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, war im vergangenen Jahr in einem international umstrittenen Prozess wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Ukrainische wie internationale Kritiker sprachen von Rachejustiz.