Bundestrend

Umfrage: Piraten auf dem Weg zur drittstärksten Partei

Grüne rutschen bundesweit auf den vierten Platz ab. FDP kommt wieder auf 5 Prozent

- Erstmals haben die Piraten in einer bundesweiten Umfrage die Grünen überholt. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage für RTL und den "Stern" kommt die Piratenpartei derzeit auf 13 Prozent und wäre damit drittstärkste Kraft hinter Union und SPD bei einer Bundestagswahl. Während die Piraten im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt zulegen, geben die Grünen dagegen zwei Punkte ab und sinken auf 11 Prozent. Die CSU sieht in diesen Zahlen einen Beleg dafür, dass die Piratenpartei die Grünen dauerhaft überrundet.

Die FDP darf laut der Umfrage wieder Hoffnung schöpfen. Die Liberalen legen zwei Punkte zu und kommen erstmals seit Monaten wieder auf fünf Prozent. Wäre am Sonntag Wahl, würden sie damit wieder in den Bundestag einziehen.

Die Union erreicht nach der Umfrage 36 Prozent (plus einen Punkt), die SPD 24 Prozent (minus einen Punkt). Auch die Linkspartei verliert einen Punkt und erhält zurzeit acht Prozent. Damit führt die schwarz-gelbe Koalition mit 41 Prozent deutlich vor den Wunschpartnern von SPD und Grünen, die zusammen 35 Prozent erreichen. Keines der beiden Lager schafft also aus eigener Kraft eine Regierungsmehrheit. Forsa befragte für die repräsentative Erhebung 2007 Bundesbürger im Zeitraum von 2. bis 4. April.

Mit den Umfrageergebnissen setzt sich der rasante Aufstieg der Piratenpartei fort. Sie waren im September bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin mit 8,9 Prozent erstmals in ein deutsches Landesparlament eingezogen. Auch im Saarland kamen sie mit 7,4 Prozent in den Landtag. Die Grünen, deren Aufstieg mit dem Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2011 einen Höhepunkt erreichte, liegen wieder bei Werten wie bei der Bundestagswahl 2009.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sieht in der Entwicklung eine grundlegende Machtverschiebung. "Die Piraten lösen die Grünen als Protestpartei ab", sagte er der Berliner Morgenpost. "Die Piraten werden sicherlich ihre Erfolge bei den nächsten Landtagswahlen fortsetzen, sie haben auch gute Chance, nächstes Jahr in den Bundestag einzuziehen", so Dobrindt weiter.

Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen, reagierte betont gelassen: "Umfragen sind Umfragen. Das galt für die Grünen 2011, und das gilt auch jetzt." Eine unmittelbare Konkurrenz zu den Piraten sieht sie nicht. "Im Gegensatz zu den Piraten waren die Grünen nie eine rein monothematische Protestpartei", so Lemke. "Wir waren und sind inhaltlich viel breiter aufgestellt." Lemke warnte aber, starke Piraten seien Wegbereiter für große Koalitionen: "Der Einzug der Piraten in die Parlamente ist für die Union der einzige Weg, um an der Macht zu bleiben."

Anders sieht das Forsa-Chef Manfred Güllner. "Für viele Jugendliche sind die Grünen eine altbackene und eine alt gewordene Partei", sagte er. "Das Anti-Atom-Thema zieht bei ihnen nicht mehr." Die mögliche Renaissance der FDP erklärte Güllner mit dem strikten Nein der Liberalen zu staatlichen Hilfen für die Drogeriekette Schlecker. Damit hätten Mittelständler wieder das Gefühl, die FDP stehe auf ihrer Seite. Zudem komme der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, bei den Wählern gut an. "Bei Lindner sagen die Leute: 'Aha, da ist ja doch noch jemand, der die FDP so aufstellt, wie ich es mir wünsche'", erklärte Forsa-Chef Güllner.

Das sieht auch der Politologe Peter Lösche so. "Es ist ein Zugewinn da, dadurch, dass sie versucht haben, wie es im Jargon heißt, Kante zu zeigen", sagte Lösche zur Lage der FDP. "Es kann gut sein, dass sie noch auf sechs, sieben Prozent kommen", so der Politologe. "Da ist ein Potenzial gerade an CDU-Wählern, die bereit sind, wieder zur FDP abzuwandern, wenn die FDP ein Stück professioneller wird, als sie bisher in den internen Auseinandersetzungen war." Den Höhenflug der Piraten hält Lösche nun für nahezu beendet. "Ich glaube, die haben ihren Zenit jetzt erreicht." Neben Nichtwählern hätten sie vor allem anderen Parteien Anhänger abgejagt. Diese seien nun größtenteils abgewandert, so Lösche. "Wenn jetzt tatsächlich Bundestagswahlen wären, dann würden die Piraten wahrscheinlich deutlich weniger als 13 Prozent bekommen."