Afghanistan

Merkel sieht Risiken für Bundeswehrabzug

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit ihren Äußerungen zum Afghanistan-Abzug für heftige Irritationen gesorgt. Die Opposition sprach von einem unverantwortlichen Handeln, der Bundeswehrverband lobte dagegen die abzugskritischen Worte.

Die Kanzlerin hatte am Montag bei einem Blitzbesuch der Bundeswehr in Masar-i-Scharif gesagt, die gegenwärtige Lage berge große Risiken für den geplanten Abzug aller Nato-Kampftruppen bis Ende 2014. Der politische Versöhnungsprozess mit Aufständischen wie den Taliban habe zwar einige Fortschritte gemacht, sagte Merkel. Er sei aber noch nicht auf einem Stand, bei dem man sagen könne, "wir können heute hier abziehen. Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das bis 2013/2014. Der Wille ist da, wir wollen das schaffen, und daran wird gearbeitet."

Später fügte Merkel hinzu, die Bundesregierung halte ungeachtet aller Schwierigkeiten am geplanten Abzug der Bundeswehr bis Ende 2014 fest "Wir sind jetzt schon in der Phase der Übergabe in Verantwortung", so die Kanzlerin.

Opposition kritisiert Vorstoß

Die Opposition reagierte verärgert. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles betonte, dass es einen verantwortbaren Rückzug geben müsse. Dafür sei ein Zeitfenster bis 2014 festgesetzt worden. Wenn dies früher möglich sei, werde die SPD das natürlich unterstützen. Die Linkspartei warnte vor einem möglicherweise späteren Abzug. Dass Merkel versuche, sich alle Türen offen zu halten, könne "nicht akzeptiert werden", sagte Parteichefin Gesine Lötzsch. Grünen-Chef Cem Özdemir forderte, eventuelle Mandatsänderungen fraktionsübergreifend zu diskutieren. "Wenn es Änderungsbedarf gibt, dann wäre es sinnvoll, dass wir uns gemeinsam darauf verständigen."

Nach den tödlichen Schüssen eines US-Soldaten auf 16 schlafende Menschen im Süden Afghanistans haben die Taliban Vergeltung am Montag angekündigt: "Amerikanische Wilde" hätten ein "blutgetränktes und inhumanes Verbrechen" begangen. Die "amerikanischen Terroristen" würden sich für ihr Verhalten entschuldigen wollen, indem sie den Täter als geistig verwirrt darstellten.