Betrugsverdacht

Krankenkassen: Millionenschaden durch falsche Abrechnungen

Die Zahl der Betrugsfälle im Berliner Gesundheitswesen hat offenbar deutlich zugenommen. Die Ersatzkassen in der Region haben zwischen Oktober 2010 und Ende 2011 bei zahlreichen Ärzten, Therapeuten und Kliniken fehlerhafte Abrechnungen festgestellt. Wie der Verband der Ersatzkassen am Dienstag mitteilte, fordern die Mitgliedskassen für diesen Zeitraum 2,5 Millionen Euro aus 210 Manipulationsfällen zurück, 1,9 Millionen sind bereits zurückgeflossen.

Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es noch 1,4 Millionen Euro Schaden aus 178 Fällen gewesen. "Es gibt einen deutlichen Anstieg in Berlin und Brandenburg", sagte eine Verbandssprecherin. Der Schwerpunkt der Betrugsverdachtsfälle liege mit 139 in der Hauptstadt.

Zuletzt hatten Abrechnungsskandale in den ambulanten Behandlungszentren bei den DRK-Kliniken, dem privaten Helios-Krankenhaus in Berlin-Buch und auch beim kommunalen Klinikkonzern Vivantes für Aufsehen gesorgt. Die DRK-Kliniken haben auch mit 1,8 Millionen Euro den größten Schaden für die Ersatzkassen verursacht. In der Regel handele es sich aber um deutlich kleinere Summen von oft wenigen Tausend Euro, sagte die Sprecherin. Vorrangig seien Unregelmäßigkeiten bei der Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln aufgefallen, also bei Physiotherapien, Massagen und Bädern oder bei Prothesen und Hörgeräten.

Erst in dieser Woche hatte Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) gesagt, jeder dritte der mehr als 500 Anbieter ambulanter Pflegeleistungen arbeite betrügerisch. Büge sprach von "mafiösen Strukturen". Die Pflegeverbände wiesen die Aussagen des Staatssekretärs zurück. Auch die Kassen wollen die Anbieter nicht unter einen Generalverdacht stellen.

Die größte regionale Krankenkasse AOK bestätigte jedoch den Eindruck von zunehmenden Betrugsfällen im Gesundheitswesen. Das sei aber auch auf eine wachsende Sensibilisierung bei Versicherten, Angehörigen und Mitarbeitern zurückzuführen. Jede Krankenkasse habe inzwischen eine Stelle zur Verfolgung von Missbrauch. Die AOK Nordost stellte im vergangenen Jahr 431 Fälle von Betrug oder Fehlverhalten mit einer Schadenssumme von fast 1,6 Millionen Euro fest. Allein im Pflegebereich hatte die AOK für die ersten acht Monate 2011 insgesamt 110 ambulante Dienste entdeckt, die einen Schaden in sechsstelliger Höhe verursacht hatten.

Betrugsfälle melden die Kassen auch der Staatsanwaltschaft. Oft würden derartige Verfahren aber niedergeschlagen. Das liegt nach Ansicht der Krankenkassen auch daran, dass es den Ermittlungsbehörden an Fachwissen über die komplizierten Strukturen des Gesundheitswesens mangelt. Die Geldgeber für die Gesundheitsleistungen fordern deshalb eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft, die sich auf Betrugsfälle bei Ärzten, in Kliniken, Apotheken oder Therapeuten konzentriert. Die Sonderkommission Medikus, in der Berliner Polizisten früher das Gesundheitswesen überwachten, habe man "einschlafen" lassen, beklagen die Kassen.

Nur selten kommt es zu Verurteilungen wie im Falle eines Apothekers, der im Mai 2011 wegen Betruges zu fast sieben Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Der Mann hatte einen Schaden in Höhe von elf Millionen Euro verursacht.

"In der Regel handelt es sich um kleine Fälle in Höhe von mehreren Tausend Euro"

Eine Sprecherin des Verbands der Ersatzkassen über die Manipulationsfälle