Gesundheitspolitik

Widerstand gegen Regierungspläne für neue Charité

Die Bundesregierung will nun doch eine Fusion der Forschungsbereiche der Charité mit dem Max Delbrück Centrum für molekulare Medizin (MDC) ermöglichen. Der Koalitionsausschuss von Union und FDP verständigte sich darauf, das Grundgesetz entsprechend zu ändern.

Bisher ist dort eine dauerhafte Kooperation von Einrichtungen des Bundes wie dem MDC mit den Hochschulen der Länder wie der Berliner Universitätsklinik ausgeschlossen. "Das ist ein großer Schritt", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) am Montag.

Ob die Koalition jedoch die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag und die Zustimmung der Bundesländer bekommt, ist fraglich: SPD und Grüne verlangen, auch das Kooperationsverbot für die Schulen aufzuheben. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir eine Teillösung an der Stelle akzeptieren", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. "Die Koalition will nur Eliteunis und keine Schulen fördern", sagte der Forschungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann. Die Grünen forderten, einen "Reformkonvent" einzuberufen.