Verabschiedung

Alt-Bundespräsidenten meiden Großen Zapfenstreich für Wulff

Alle vier noch lebenden Alt-Bundespräsidenten werden am Donnerstag nicht am Großen Zapfenstreich für ihren zurückgetretenen Nachfolger Christian Wulff teilnehmen. Richard von Weizsäcker, Roman Herzog, Horst Köhler und Walter Scheel entschieden sich gegen eine Teilnahme an der militärischen Abschiedszeremonie, erfuhr die Berliner Morgenpost aus den Büros der ehemaligen Staatsoberhäupter.

Mehrere Seiten forderten am Montag, den Zapfenstreich abzusagen. Die Bundesregierung will aber daran festhalten. SPD und Grüne versuchten zugleich, ein Büro und einen Fahrer für Wulff zu verhindern.

Während die Soldaten schon für die größte Ehrung der Bundeswehr üben, mehren sich die Absagen. Nicht nur Wulffs Vorgänger, auch andere führende Politiker werden nicht erscheinen. So erfuhr die Berliner Morgenpost, dass auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sich vertreten lassen wird. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, ihr sei "niemand bekannt, der aus der SPD-Führung daran teilnimmt". Fraktionsvize Joachim Poß werde die SPD-Abgeordneten bei der Veranstaltung repräsentieren, hieß es in Fraktionskreisen.

Selbst in der Regierungskoalition gibt es Rückzieher. "Ein Generalsekretär hat ja Gott sei Dank andere Verpflichtungen", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring auf die Frage, ob er denn gerne den Zapfenstreich für Wulff aufsuche.

Daneben fordern Politiker, die Zeremonie für Wulff gleich ganz abzusagen. "Ich halte den Großen Zapfenstreich für Herrn Wulff für unangemessen", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, "Handelsblatt Online". Die Amtsführung von Wulff und die Begleitumstände seines Rücktritts seien "peinlich und unwürdig" gewesen. Das Bundeswehr-Zeremoniell sei eine Ehre und keine Staatspraxis.

Die Regierung will aber an dem Großen Zapfenstreich festhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: "Ein Zapfenstreich für einen scheidenden Bundespräsidenten steht ganz und gar in der Tradition der Bundeswehr." Wulff habe gerade in der schwierigen Zeit des Umbaus der Armee das Verhältnis zur Bundeswehr ganz besonders am Herzen gelegen. "Dass sich das in einem Zapfenstreich ausdrückt, erscheint angemessen."

Auch Nahles sprach sich gegen eine Absage der Zeremonie aus: "Sollte es da grundsätzliche Bedenken geben, dann hätte man die rechtzeitig anmelden müssen", sagte sie. "Jetzt ist das alles geplant und sollte aus meiner Sicht auch durchgeführt werden."

Die SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen machen auch Front gegen die von Wulff beanspruchten Privilegien. Wie seine Vorgänger fordert der Ex-Präsident Medienberichten zufolge ein Büro und Mitarbeiter. Zu den 199.000 Euro an Ruhestandsbezügen kommen dadurch laut "Spiegel" weitere rund 280.000 Euro pro Jahr hinzu. "Wer das Amt des Bundespräsidenten unehrenhaft verlässt, hat keinen Anspruch auf Büro, Fahrer und Auto", sagte Christian Lange, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der Morgenpost. "20 Monate Präsidentenzeit stehen in keinem Verhältnis zu potenziell 40 Jahren Alimentation. Das wäre nichts anderes als ein unehrenhafter Sold."

Grünen-Chefin Claudia Roth forderte Wulff auf, von sich aus auf die Privilegien zu verzichten. Solche Sonderrechte seien "überhaupt nicht vermittelbar".