Wahlbetrug

Die Fälschung der Fälschung

Wenn am Sonntag die Präsidentschaftswahlen in Russland stattfinden, wird wieder viel über Wahlbetrug gesprochen werden. Gerade nach der Parlamentswahl im Dezember waren massive Vorwürfe laut geworden, dass die Kreml-Partei Geeintes Russland die Ergebnisse gefälscht habe.

Zehntausende demonstrieren seitdem im ganzen Land gegen Dmitri Medwedjew und vor allem gegen Wladimir Putin, der am Sonntag wieder als Präsident kandidiert. Bürgerbeobachter werden in den Wahllokalen nach dem Rechten sehen und wollen so dieses Mal Fälschungen verhindern.

Doch wenn man den Behörden glauben darf, dann haben auch die Kreml-Kritiker keine saubere Weste. Die russische Staatsanwaltschaft ermittelt jedenfalls gegen unbekannt - wegen angeblich gefälschter Beweise für Betrug bei der Präsidentenwahl - die wie gesagt erst am Sonntag stattfinden soll. Das Ermittlungskomitee teilte am Donnerstag mit, gefahndet werde nach den Urhebern mehrerer Videos, die bereits jetzt auf den 4. März datiert seien und manipulierte Beweise für Betrug bei der Abstimmung enthielten.

Der Skandal scheint perfekt: Nicht nur die Regierung betrügt, auch die Gegenseite. Wichtig in dem Zusammenhang ist allerdings: Die Ermittlungen sind nach einer Äußerung von Wladimir Putin in Gang gekommen. Er hatter vor Kurzem gesagt, seine Gegner würden gefälschte Beweise für Wahlbetrug vorbereiten. Erst danach gab es die belastenden Videos. Prompt wirft ihm die Opposition seinerseits Betrug vor. Putin habe gefälschte Beweise vorbereiten lassen, um die Kritiker in Misskredit zu bringen. Spätestens hier verwirren sich die Sinne: Ein Betrüger, der Betrogenen Betrug vorwirft, in dem er erneut betrügt? Egal, wie die Wahl ausgehen wird, egal, ob Beobachter erneut Anlass für Vorwürfe haben werden, für neuen Streit ist gesorgt.